Ebersberg:Alles im Soll

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Keine bösen Überraschungen im Grafinger Haushalt

Von Thorsten Rienth

GrafingNeunmonatszahlen heißen sie in der Wirtschaft - die erste wirklich aussagekräftige Zwischenbilanz über das laufende Jahr. Kurz nach Ende des dritten Quartals ist sie fällig, somit auch in der jüngsten Sitzung des Grafinger Finanzausschusses. Bürgermeisterin Angelika Obermayr (Grüne) und Stadtkämmerer Christian Bauer haben dort eine positives Renommee ziehen können. "Insgesamt sind wir sehr zufrieden", sagte die Rathauschefin. Sorgen macht sich die Stadt allerdings um das nächste Jahr.

Wie es derzeit aussehe, könne das gute Ergebnis bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer - etwa 4,2 Millionen Euro waren es im vergangenen Jahr - gehalten werden, berichtete Bauer. Seien bis Jahresende nicht noch größere Rückzahlungen zu leisten, könne Grafing sogar Mehreinnahmen von etwa 400 000 Euro gegenüber dem Ansatz verbuchen. Zum dritten Mal innerhalb von vier Jahren würde Grafing somit die Vier-Millionen-Marke knacken. Damit zeigt sich einmal mehr der Stellenwert der Gewerbesteuer für den Grafinger Haushalt. Im Jahr 2004 waren mit rund 2,1 Millionen Euro gerade einmal die Hälfte der aktuellen Gewerbesteuereinnahmen in die Kasse geflossen. Selbst inflationsbereinigt ist der Anstieg allerhand.

Bei der Einkommenssteuer, der zweitgrößten Grafinger Einnahmequelle, ist der Kämmerer ebenfalls optimistisch. Zwar seien bei diesem Posten erst zwei von vier Raten verbucht, berichtete er. Nachdem die ersten beiden Überweisungen aber jeweils ein Volumen von über 2,1 Millionen Euro hatten, könne die Stadt zuversichtlich sein, den Ansatz von rund 8,4 Millionen Euro zu erreichen. Bei den Einnahmen aus den Gebühren verlief die Entwicklung in diesem Jahr besser als noch 2014. Beim Freibad konnte Grafing die Einnahmen aus den Eintritten um etwa 25 Prozent auf 197 000 Euro steigern. Beim Friedhof ist der geplante Ansatz fast erreicht. Die Einnahmen aus den Abfallgebühren liegen bereits jetzt über dem Ansatz von 740 000 Euro - obwohl sie wegen der bestehenden Überdeckung um 20 Prozent reduziert worden waren.

Auch der Verwaltungshaushalt läuft dem Kämmerer zufolge gut. Eine mögliche höhere Zuführung werde dem Vermögenshaushalt eine freie Finanzspanne von mindestens 1,7 Millionen Euro eröffnen. "Ein großer Teil der geplanten Investitionen des Vermögenshaushalts könnte so über die bereits durchgeführte Rücklagenentnahme und die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt finanziert werden."

Unterm Strich führe dies dazu, dass Grafing wohl nicht den gesamten einmal angedachten Kreditrahmen in Höhe von 2,7 Millionen Euro ausschöpfen müsse. Derzeit rechnet Grafing mit zwei Millionen neuen Schulden. Weil sie der Zwischenfinanzierung der Erweiterung des Gewerbegebiets dienen, sind dies allerdings vor allem rentierliche Schulden. Dadurch steigen auch die Grafinger Schulden weniger als erwartet - statt 6,8 sollen es nach derzeitigem Stand 6,1 Millionen Euro werden.

Alles gut also? Nicht ganz. "Die Kreisumlage macht uns fürs nächste Jahr schon Sorgen", sagte Bauer. "Da werden wohl weit über sechs Millionen Euro fällig sein", so seine Kalkulation. In diesem Jahr überweist Grafing etwa 5,8 Millionen Euro. Das Thema Kreisumlage nutzte SPD-Stadtrat und Kreisrat Ernst Böhm zu einem Appell an die übrigen Grafinger Kreisräte. Die sollten sich im Kreistag für eine Senkung einsetzen. "Schon ein halber Prozentpunkt weniger bedeuten für unseren Haushalt ungefähr 500 000 Euro mehr", unterstrich Böhm.

© SZ vom 11.11.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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