Diskussion um Posten: Frust bei der Flüchtlingshilfe

Nach einem Jahr im Amt fällt die Bilanz des Zornedinger Integrationsbeauftragten Axel Glienke ernüchternd aus. Im Gemeinderat wird deshalb Kritik laut. Die Verwaltung widerspricht

Die Botschaft des Integrationsbeauftragten war deutlich: Solange Flüchtlinge nicht arbeiten und keine eigenen Wohnungen beziehen können, steht es schlecht um ihre Integration in Zorneding. Etliche anerkannte Geflüchtete lebten als sogenannte Fehlbeleger in der Gemeinschaftsunterkunft, weil sie partout keine günstige Bleibe in der Gemeinde fänden, sagte Axel Glienke vergangene Woche vor dem Gemeinderat. Beim Thema Arbeit verschlechtere sich die Lage sogar: Zehn bis 20 neue Arbeitslose werde es demnächst in den Containeranlagen für Flüchtlinge geben, weil ihnen die Arbeitserlaubnis wegen negativer Asylbescheide entzogen werde. Glienke war vor knapp einem Jahr erster Integrationsbeauftragter der Gemeinde geworden und seine erste Ist-Beschreibung der Situation vor dem Gremium fiel nicht besonders rosig aus.

Bei vielen Geflüchteten stelle er Resignation fest, wenige hätten Lust, an lokalen Ereignissen teilzunehmen, wie etwa dem Maibaumaufstellen. Gleichzeitig habe das Interesse Ehrenamtlicher nachgelassen, sagte Glienke, der die Stelle zusätzlich zu seiner Funktion als Jugendpfleger übernommen hatte. Nach dieser ernüchternden Bilanz ging es im Gremium auch um die Frage, ob es die Stelle des Integrationsbeauftragten auch in Zukunft noch geben soll. Sie war im April 2018 auf Anregung des Helferkreises Asyl und nach dem Vorbild in Ebersberg und Poing geschaffen worden. Seitdem arbeitet Glienke von insgesamt 39 Stunden pro Woche maximal zehn als Integrationsbeauftragter. Im Gremium aber musste er sich einige Kritik gefallen lassen. Vertreter der SPD- und CSU-Fraktion monierten, er könne keine konkreten Angaben dazu machen, was er nun in diesem einen Jahr erreicht habe. Glienke machte klar, dass eine hohe Fluktuation von Mitarbeitern in der Asylabteilung im Landratsamt seine Arbeit erschwert habe, zuletzt sei er wiederholt damit beschäftigt gewesen, erst einmal Strukturen aufzubauen. Er könne als Beauftragter auch nur beraten, etwa, wie die Beteiligten mit Frustration umgehen könnten, Rechtsauskünfte aber könne er gar nicht geben, das erlaube seine Ausbildung nicht. Er sei er eine "Schnittstelle zwischen Landratsamt und Helfern" und dazu habe er an mehreren Helfertreffen teilgenommen. Zudem habe er zwei Geflüchteten zu 80-Cent-Jobs verholfen, nun plane er ein Sommerfest.

Bianka Poschenrieder (SPD) merkte an, dass sie eine Liste aller Flüchtlinge von ihm erfragt, diese dann aber letztlich nicht von ihm, sondern von Helfern bekommen habe. Ein anderes Mal habe er sich Urlaub genommen, als integrative Maßnahmen starten sollten, das habe sie enttäuscht. Barbara Weiß (Grüne) verteidigte die Stelle und bezeichnete sie als "wichtiger denn je". Auch wurde angeregt, den Posten von der Jugendpflege zu lösen.

In der Verwaltung will man an der Stelle so wie sie ist festhalten. "Von meiner Seite hat sich nichts geändert", sagte der Geschäftsleiter im Rathaus, Daniel Kommnick, im Nachgang der Sitzung. Der Posten sei beim Jugendpfleger nach wie vor "richtig angeordnet". In einem Jour fixe werde er sich mit Bürgermeister Mayr und Glienke nochmal beraten, aber da das Thema Asyl und Flüchtlinge nach wie vor wichtig sei, sei auch diese Stelle wichtig.