Debatte in Markt Schwaben:Gemeinderat wehrt sich gegen mehr Transparenz

Im bayerischen Landtag ist es seit Jahren so üblich, im Rathaus Markt Schwaben wäre es ein Novum gewesen: Videostreaming von politischen Sitzungen, ein kostenloses Liveangebot im Internet. Gemeinderat Sascha Hertel von der Minifraktion Zukunft Markt Schwaben hatte beantragt, "das Thema Audio-/Video-Streaming" solle "weiter verfolgt werden". Außer ihm selbst stimmte jedoch niemand im Gremium dafür. Auch seinen zweiten Punkt lehnte das Gremium krachend ab: Hertel forderte, "die maximal mögliche Transparenz von Politik und Gemeinderat verbindlich zu regeln". Dafür schwebe ihm eine neue Satzung vor, wonach die Markt Schwabener Gemeindeverwaltung künftig "nachvollziehbar begründen muss, wenn sie im Ausnahmefall Daten und Informationen der Öffentlichkeit nicht zugänglich macht". 20 Gemeinderäte stimmten dagegen, Hertel stimmte dafür.

© SZ vom 21.02.2020 / koei - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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