Etwa zwei- bis dreimal im Monat gibt es bei der Feuerwehr in der Kreisstadt etwas, das man als unfreiwillige Übung bezeichnen könnte: Die Retter rücken aus, oft in Vorbereitung auf ein größeres Feuer, also mit vielen Fahrzeugen und viel Gerät - um wenige Minuten später unverrichteter Dinge wieder am Feuerwehrhaus anzukommen. Ungefähr 30 bis 40 Mal im Jahr gebe es solche durch Brandmeldeanlagen ausgelösten Fehlalarme, sagte nun Ulrich Proske (parteilos), bis zu seiner Wahl zum Bürgermeister lange Jahre Feuerwehrkommandant, nun im Stadtrat.
Eigentlich ging es nur um eine Formalie, das Gremium sollte die neue Satzung beschließen, welche den Aufwendungs- und Kostenersatz für die Feuerwehr regelt und alle paar Jahre aktualisiert werden muss. Dies geschieht, wie es in einer amtlichen Handreichung heißt, "angesichts geänderter Fahrzeugtypen und der allgemeinen Kostenentwicklung", soll also der allgemeinen Inflation und neuen Betriebsbedingungen Rechnung tragen. Einige im Stadtrat machten allerdings eine ganz andere Rechnung auf. Angesichts der nach wie vor hohen Zahl an Fehlalarmen durch Brandmeldeanlagen solle man darüber nachdenken, diese Gebühr anzuheben, forderte Josef Riedl (CSU). "Wir haben Personalprobleme bei der Feuerwehr und die Kosten steigen." Er erinnerte daran, dass man vor fünf Jahren eine Erhöhung beschlossen hatte. Seitdem kostet ein Fehlalarm 500 Euro - und zwar pro beteiligter Feuerwehr, wenn also etwa die Ebersberger und die Kameraden aus Oberndorf anrücken und es brennt gar nicht, sind es 1000 Euro. "Aber das stört offenbar keinen", sagte Riedl.
Dies kann man seitens der Feuerwehr weitgehend bestätigen. Christoph Münch, SPD-Stadtrat und Kommandant der Ebersberger, konnte berichten, dass seit Einführung der neuen Gebühren bestenfalls ein sehr leichter Rückgang bei den Fehlalarmen zu verzeichnen ist. Riedl regte an, die Gebühren zu verdoppeln, schließlich habe man vor fünf Jahren bereits überlegt, 1000 Euro pro Fehlalarm zu verlangen. Er schlug vor, dies im übernächsten Jahr einzuführen, die Stadt soll darum alle Besitzer von Brandmeldeanlagen informieren, dass die Gebühren steigen und sie nun ein Jahr Zeit haben, nachzurüsten.
Denn das Problem ist nicht der Fehlalarm an sich, sondern ein geändertes Alarmierungssystem, wie Eduard Zwingler (FW) anmerkte. An seinem Arbeitsplatz, der Kreisklinik, gibt es schon lange eine Brandmeldeanlage, "aber früher hat man schnell bei der Feuerwehr angerufen, wenn es ein Fehlalarm war, das geht heute nicht mehr". Wenn der Notruf einmal bei der Leitstelle ist, könne er nicht mehr zurückgenommen werden, bestätigte auch Proske - allerdings könnten die Anlagen so eingestellt oder nachgerüstet werden, dass der Alarm erst das Haus verlässt, wenn er binnen drei Minuten nicht intern widerrufen wurde. Gerade für die Kreisklinik könnte sich eine solche Nachrüstung lohnen, "die sind einer unserer Hauptsponsoren", was Gebühren für falsche Feueralarme angehe. Dabei würde sich gerade in solchen Fällen eine Umrüstung lohnen, so Proske, schließlich wäre das billiger, als dauernd die Gebühren zahlen zu müssen.
Tatsächlich gehe im Krankenhaus in jüngster Zeit wirklich oft der Alarm, laut Münch gebe es alle zwei bis drei Wochen solche Einsätze. Allerdings habe es bis vor einigen Monaten in der Klinik kaum Fehlalarme gegeben, "da war lange nichts". Neben dem Krankenhaus gebe es noch ein Altenheim, wo es öfter zu Fehlalarmen komme, so Münch auf Nachfrage seiner Fraktionskollegin Elisabeth Platzer, wer denn die Verursacher der nutzlosen Einsätze seien. Ansonsten könne man es aber nicht an bestimmten Einrichtungen oder Firmen festmachen, sagte Münch, "es sind ganz verschiedene". Marc Block (Grüne) schlug darum vor, erst einmal zu untersuchen, wer die Verursacher sind, bevor man definitiv die Gebühren anhebt. "Wenn es immer die gleichen sind, gerne auch auf 1500 Euro, aber wenn es Einzelfälle sind, wenn im Pflegeheim einer dement dagegen tappt, ist das nicht in Ordnung."
Darum beschlossen die Stadträte auch zunächst nur die Aktualisierung der Gebührensatzung ohne eine Anhebung bei Fehlalarmen. Wenn die Auswertung vorliegt, soll es in einer kommenden Sitzung dann darum gehen, ob und in welcher Höhe diese steigen sollen.