Auch am Abend und am Wochenende:Offensive gegen Parksünder

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Markt Schwabens Gemeinderat verdoppelt die Stundenzahl der Kontrolleure im Ort

Von Korbinian Eisenberger, Markt Schwaben

Es ist ein leidiges Problem in vielen Orten in der Region, und in Markt Schwaben ist es zuletzt besonders arg gewesen: Wer dort in diesen Tagen einen Parkplatz im Innenbereich sucht, der ist nicht zu beneiden, und so mancher wundert sich, wo und wie im Ort bisweilen geparkt wird, etwa in der Nähe des S-Bahnhofs, wo es besonders wild zugeht. Es war also wenig überraschend, dass die Parksünder am Dienstagabend das kontroverseste aller Themen im Markt Schwabener Gemeinderat waren, eine Dreiviertelstunde diskutierte man dort. Am Ende waren sich die Gemeinderäte dann aber doch ziemlich einig: Sie beschlossen mit deutlicher Mehrheit, die Kontrollzeiten zu verdoppeln. Künftig sollen zudem auch abends und am Samstag Strafzettel verteilt werden.

Für die Autofahrer im Ort heißt das: Es wird noch ungemütlicher als es schon ist. Noch bis vor einem Jahr war in Markt Schwaben lediglich eine einzige Kontrolleurin unterwegs, ihr monatliches Pensum innerhalb der Gemeinde lag offiziell bei 60 Stunden, was bei fünf Wochentagen knapp drei Stunden täglich waren. Zuletzt hatte die Gemeindeverwaltung probeweise einen zweiten Kontrolleur beauftragt. Von den anvisierten 120 Monatsstunden waren die beiden Kontrolleure aber zwischen April und Oktober nur "zwischen 70 und 105" unterwegs, wie Katrin-Maria de Laporte von der kommunalen Verkehrsüberwachung in der Sitzung mitteilte. Krankheitsausfälle und Urlaub seien ein Grund, zudem habe die zuständige Firma, die Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft, zuletzt kein zusätzliches Personal stellen können, entsprechend weniger habe die Gemeinde auch für die Dienste bezahlt, so de Laporte. Sie empfahl daher, das Kontingent auf 90 Monatsstunden festzulegen.

Im Gemeinderat kam daraufhin eine Diskussion auf, bei der schnell klar wurde, dass dieser Vorschlag nicht mehrheitsfähig ist. "So wird sich die Parkmoral nie verändern", sagte Georg Holley (CSU). "Am Samstag parken immer die gleichen Lkw die Autostellplätze zu", sagte Joachim Weikel (Grüne). Anton Richter (SPD) ging noch weiter, er stellte ein Schreckensszenario in den Raum: "Ich möchte mir nicht vorstellen, was passiert, wenn man die Feuerwehr nicht durchkann weil alles zugeparkt ist", sagte er.

Eine wirkliche Gegenrede gab es nicht, am kritischsten äußerte sich Rita Stiegler (SPD). "Es ist zu wenig Platz für zu viele Autos", sagte sie. Man müsse daher auch mehr Anreize in der Gemeinde schaffen, damit die Leute ihr Auto stehen lassen. Bürgermeister Georg Hohmann (SPD) äußerte sich ähnlich, er bemängelte, dass viele Markt Schwabener ihren SUV auch für Kurzstrecken verwenden würden, etwa von Zuhause bis zum Bahnhof. Wenn es so weitergehe, müsse Markt Schwaben womöglich irgendwann in ein zehnstöckiges Parkhaus investieren, was für die finanziell angeschlagene Gemeinde "bitter" wäre, so Hohmann.

Die Leiterin der Verkehrsüberwachung beschwichtigte die emotionale Debatte. Der Einfluss der Kontrolleure habe Grenzen, so de Laporte, auch weil Parksünder durchaus raffiniert seien. Ihren Erhebungen nach schreibt ein Kontrolleur in Markt Schwaben im Schnitt nur ein bis zwei Strafzettel (meist à zehn Euro) pro Stunde auf. Weil eine Stunde pro Kontrolleur 30 Euro koste, zahle die Gemeinde also sogar noch drauf. "Wirtschaftlich ist die Überwachung des ruhenden Verkehrs nicht", so de Laporte. Immerhin: Die probeweise Erhöhung habe "die Parkmoral im Ort erhöht" - also Wirkung gezeigt. Eine nochmalige Aufstockung dürfte zu weiteren Verbesserungen führen, de Laporte gab aber zu bedenken, dass 120 Monatsstunden dann bald zu viel sein könnten. Dass es dann zu viele Kontrolleure für zu wenige Parksünder geben könnte, und zu viel Geld für zu wenig Ertrag investiert werde.

Die Gemeinderäte überzeugte vielmehr ihre eigene Wahrnehmung der Parksituation im Ort. Und so stimmten sie mit 19 zu 3 dafür, dass künftig auch am Samstag und am Abend kontrolliert werden soll (wobei deutlich wurde, dass es hier nur um ein bis zwei Abende und Samstage pro Monat geht). Und schließlich stimmte der Gemeinderat mit 18 zu 4 für die dauerhafte Erhöhung der Monatsstunden von 60 auf 120. Durchgesetzt werden soll das vom 1. Dezember dieses Jahres an. Womöglich bekommt Markt Schwaben bis dahin einen dritten Parkwächter.

© SZ vom 16.11.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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