Was eigentlich ist der Bezirkstag Oberbayern und worin bestehen seine Aufgaben? Einer, der hierzu umfassend Auskunft geben kann, ist Rainer Schneider, stellvertretender Bezirkstagspräsident von Oberbayern und zweiter Vizepräsident des Bayerischen Bezirkstags. Am Aschermittwoch war Schneider Gastredner beim traditionellen Fischessen der Freien Wähler des Landkreises im Gasthof Lachner in Stetten und sprach über Struktur, Geschichte und die vielfältigen Aufgaben und künftigen Herausforderungen des Bezirks.
Etwa zwei Dutzend Zuhörer konnten die Vorsitzende der Freien Wähler im Landkreis, Kreis- und Gemeinderätin Martina Purkhardt, die den Abend moderierte, und der neue Schwabhausener Ortsvorsitzende Max Patzelt am Mittwoch begrüßen - deutlich weniger als in den Jahren zuvor. Diejenigen aber, die da waren, unter ihnen der Zweite Bürgermeister von Schwabhausen, Wolfgang Hörl, weitere Gemeinderatsmitglieder der Freien Wähler Schwabhausen (FWS) und des Bürgerblocks Arnbach, mit dem die Freien Wähler Schwabhausen eine Fraktionsgemeinschaft bilden, und Ortsvorsitzende aus anderen Kommunen, folgten Schneiders Vortrag mit Interesse und konnten anschließend Fragen an ihn stellen. Rainer Schneider hat langjährige Erfahrung als Kommunalpolitiker: Er war 24 Jahre lang Bürgermeister in Neufahrn im Landkreis Freising; seit zehn Jahren gehört er dem Bezirkstag an.
In seiner Rede kam Schneider nicht nur auf den geografisch großen Bereich des Bezirks Oberbayern zu sprechen - die Entfernung zwischen Berchtesgaden und Eichstätt beträgt immerhin 300 Kilometer - sondern auch auf den ständig größer werdenden Umfang des Bezirkstags. Wegen zunehmend "verfeinerter" Wahlgesetze und deshalb deutlich mehr Ausgleichs- und Überhangmandaten umfasse das Gremium mittlerweile 82 Personen, was Schneider als "übertrieben" kritisiert.
Was viele nicht wissen: Der Bezirkstag hat über ein großes Budget zu entscheiden. So umfasst allein der Verwaltungshaushalt 1,961 Milliarden Euro und der Vermögenshaushalt 22,8 Millionen Euro. Das Gros des Geldes fließt in den Sozialbereich. Als überörtlicher Sozialhilfeträger bietet der Bezirk Unterstützung für Menschen in vielen Lebenslagen an, darunter die Hilfe zur Pflege oder Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen. Das Aufgabengebiet umfasst aber vor allem auch die klinische Versorgung in den Bereichen der Psychiatrie, der Psychotherapie und der Neurologie. Dafür betreibt der Bezirk über sein Kommunalunternehmen der kbo-Kliniken und weitere Klinikbeteiligungen die wichtigsten Krankenhäuser dieses Fachgebiets, darunter etwa die Kliniken in Haar und Gabersee. Große Bedeutung hat auch der Ausbau des Krisennetzwerks Psychiatrie: Im vergangenen Jahr erreichten 22 000 Anrufe dessen Mitarbeiter.
Zahlreich andere Aufgaben kommen dazu: solche im Bildungsbereich als Träger von Förderschulen und beruflichen Bildungseinrichtungen, wobei die Förderung von Menschen mit Behinderung im Vordergrund steht. Es gehe darum, allen Menschen die Teilnahme am Leben der Gemeinschaft zu ermöglichen, sagt Schneider. Inklusion ist hier das Stichwort. Der Bezirk geht mit gutem Beispiel voran: Die Schwerbehindertenquote der 6700 Mitarbeiter liegt laut Schneider bei fast elf Prozent. Deutlich geringer sei sie bei staatlichen Behörden, die sich selbst nicht an die eigenen gesetzlichen Vorgaben hielten: "Ein Armutszeugnis" lautet Schneiders Urteil.
Nicht zuletzt gehören auch die Förderung kultureller Projekte und Einrichtungen wie etwa des Freilichtmuseums Glentleiten oder des Bauernhausmuseums Amerang, sowie die Bereiche Heimatpflege und Naturschutz zum Aufgabengebiet des Bezirks.
Zum Ende seines Vortrags beantwortete Rainer Schneider Fragen aus dem Publikum und kam dabei auch auf große künftige Herausforderungen im medizinischen Bereich zu sprechen, mit denen sich der Bezirkstag konfrontiert sieht. Diese seien zum einen die wachsenden gesundheitlichen Probleme vieler Menschen durch Überforderung im digitalisierten Berufsalltag in einer Leistungsdruck- Gesellschaft und zum anderen die wachsende Zahl Demenzkranker.
Für eine Ankündigung in eigener Sache nutzte Michael Wockenfuß den Abend: Der neue FW-Ortsvorsitzende von Röhrmoos will bei der nächsten Kommunalwahl für das Amt des Bürgermeisters kandidieren. Außerdem erwartet er am 28. März die Europa-Politikerin Ulrike Müller in Sigmertshausen.