Schwabhausen:Streichkonzert

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Schwabhausen muss sich auf die nötigsten Investitionen beschränken, um ohne Kredite über die Runden zu kommen

Von Renate Zauscher, Schwabhausen

Die Gemeinde Schwabhausen muss sehr sparsam haushalten, um heuer ohne Kreditaufnahme über die Runden zu kommen: Das wurde bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs durch Bürgermeister Josef Baumgartner (FW) in der Sitzung des Finanzausschusses deutlich. Der Haushalt sei "auf das Bedarfsnotwendige ausgerichtet" und deshalb "eng und exakt kalkuliert", erklärte Baumgartner zu Sitzungsbeginn.

Wie stark die Wunschliste der Gemeinde im Laufe der vorangegangenen Haushaltsdiskussionen beschnitten werden musste, erläuterte die Kämmerin Monika Sandmair. Zunächst hatte der Haushaltsentwurf noch eine Unterdeckung von etwa vier Millionen Euro aufgewiesen. Schon in diesem Stadium der Beratungen wurde kräftig gestrichen. So reduzierte sich der Ansatz für den Neubau des Kinderhauses von zunächst zwei auf dann eine Million Euro und im Lauf der weiteren Debatten auf jetzt 650 000 Euro. Die Restkosten sind in den Finanzplanungszeitraum verschoben. Auch in anderen Bereichen, dem der Sportförderung, des Straßenbaus oder beim Kauf von Ausstattungsgegenständen im Kindergarten musste reduziert werden. Die Entscheidungsfindung in den nicht-öffentlichen Sitzungen war offenbar nicht einfach: Die Diskussionen haben laut Baumgartner teilweise "bis in den nächsten Tag hinein gedauert."

Jetzt konnte Baumgartner den Entwurf eines ausgeglichenen Haushalts vorlegen, dem der gesamte Gemeinderat noch zustimmen muss. Er umfasst im Verwaltungsteil 10,43 Millionen Euro und im Vermögensteil 3,48 Millionen. Enthalten ist die vollständige Tilgung der allgemeinen Schulden; die sogenannten "rentierlichen" Schulden für den Kanalanschluss nach Dachau betragen noch 2,43 Millionen Euro. In 2015 ist keine Kreditaufnahme mehr geplant, wohl aber in den kommenden Jahren, davon allein 6,2 Millionen im nächsten Jahr.

Die zunächst noch verbliebene Finanzierungslücke im Entwurf für 2015 wurde durch geplante Grundstücksverkäufe und durch die Entnahme aus den Rücklagen ausgeglichen. Letztere hatten zu Jahresbeginn noch bei 2,23 Millionen Euro gelegen und werden bis zum Jahresende auf dann nur noch 91 000 Euro geschmolzen sein.

Die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinde Schwabhausen ist die Einkommenssteuerbeteiligung: Sie macht mit geschätzt 4,09 Millionen fast 40 Prozent der gesamten Einnahmen im Verwaltungshaushalt aus. Sehr viel geringer sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer: Hier rechnet man mit etwa 1,1 Millionen Euro.

Auf der Ausgabenseite schlägt vor allem die Kreisumlage mit 2,57 Millionen Euro zu Buche, gefolgt von Personalkosten in Höhe von 1,55 Millionen Euro und den Ausgaben im Bereich der Kinderbetreuung, für die die Gemeinde mit rund 1,3 Millionen Euro mehr als die Hälfte der Gesamtkosten aufbringen muss.

Im Vermögenshaushalt sind der Neubau des Kinderhauses, das heuer noch im Rohbau fertig werden soll, ein neues Löschfahrzeug für die Feuerwehr, die Verbesserung der Breitbandversorgung oder von der Gemeinde mitfinanzierte Umbauarbeiten an den Bahnübergängen als die wichtigsten Investitionen zu nennen.

Nach Baumgartners Vorstellung des Haushaltsentwurfs nahmen die Sprecher der einzelnen Fraktionen dazu Stellung. Florian Scherf von der CSU lobte zwar den Schuldenabbau, vermisst aber eine "Vision", wie anstehende Investitionen künftig gestemmt werden sollen. Von einer dringend nötigen Haushaltskonsolidierung sprach Wolfgang Hörl (FW): Sie sei "absolut alternativlos", die Gemeinde müsse sich auf ihre Pflichtaufgaben konzentrieren. Dieter Rubner verwies darauf, dass es sich bei vielen "Einsparungen" nur um Verschiebungen der Ausgaben handle. Eine grundsätzliche Forderung hatte Scherf: Die Entscheidungsfindung bei der Erstellung des Haushalts solle künftig öffentlich sein, nicht erst die Vorlage des Haushaltsentwurfs. Alle drei Fraktionssprecher empfehlen dem Gemeinderatsplenum jedoch die Zustimmung zum vorgelegten Entwurf.

© SZ vom 09.04.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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