Schwabhausen:Eng gestrickt

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Der Gemeinderat Schwabhausen verabschiedet einen Sparhaushalt

Schwabhausen muss sparen: Entsprechend eng musste auch der diesjährige Haushalt kalkuliert werden. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats stimmte die große Mehrheit der Räte dem Sparkonzept von Bürgermeister Josef Baumgartner (FW) zu. Lediglich ein Ratsmitglied, der TSV-Vorsitzende Helmut Pfeil (UBV), war der Meinung, dass an falscher Stelle gespart werde: Er erklärte, dass die Vereine, "eine tragende Stütze der Gemeinde", in diesem Haushalt "zu sehr auf Unterstützung verzichten müssen". Pfeil stimmte bei allen Einzelbeschlüssen des Haushalts, vom Stellenplan bis zur Finanzplanung, mit einem "Nein".

Schon bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs im Finanzausschuss Anfang April war klar gewesen, dass Schwabhausen heuer sehr sparsam wirtschaften muss, um ohne Kreditaufnahme über die Runden zu kommen. So sind für den Bau eines weiteren Kinderhauses heuer statt der ursprünglich vorgesehenen zwei Millionen Euro nur noch 650 000 Euro eingeplant. Auch in anderen Bereichen, beim Straßenbau, bei der Sportförderung oder beim Kauf von Ausstattungsgegenständen für den Kindergarten musste in den Vorberatungen der Rotstift angesetzt werden.

Der in langen Sitzungen ausgearbeitete Haushaltsentwurf umfasst 10,43 Millionen Euro im Verwaltungsteil und 3,48 Millionen im Vermögensteil. Die gesamten Steuereinnahmen bezifferte Baumgartner bei der Vorstellung der wichtigsten Zahlen mit 6,21 Millionen Euro, was in etwa dem Rechnungsergebnis von 2014 mit 6,31 Millionen Euro entspricht. Wichtigste Einnahmequelle ist die Einkommenssteuerbeteiligung mit 4,09 Millionen, die fast 40 Prozent der gesamten Einnahmen im Verwaltungshaushalt ausmacht.

Investiert wird heuer nicht nur in den geplanten Neubau des Kinderhauses, sondern auch in andere Vorhaben. Dazu gehören unter anderem ein Fahrzeug der Feuerwehr, Umbau- und Renovierungsmaßnahmen am Bauhof, die Umbauarbeiten an den Bahnübergängen, die durch die Elektrifizierung der Linie A nötig wurden, oder die Verbesserung der Breitbandversorgung. Auch weiterer Grunderwerb ist geplant. Vorgesehen ist gleichzeitig auch der weitere Abbau der allgemeinen Schulden, die jetzt noch bei 73 000 Euro liegen; sie sollen zum Jahresende vollständig getilgt sein. Die rentierlichen Schulden für den Kanalanschluss nach Dachau betragen dann noch 2,43 Millionen Euro.

Trotz Streichungen in vielen Bereichen des Haushaltsentwurfs blieb zunächst noch eine größere Finanzierungslücke. Um einen ausgeglichenen Haushalt zu bekommen, muss sie mit Entnahmen aus den Rücklagen und durch geplante Grundstücksverkäufe geschlossen werden.

Bedenken wurden im Gemeinderat vor allem hinsichtlich der finanziellen Entwicklung geäußert: Immerhin sind für 2016 Kreditaufnahmen in Höhe von 6,2 Millionen Euro vorgesehen, falls alle derzeit geplanten Maßnahmen umgesetzt werden. Schon bei den Beratungen im Finanzausschuss hatte Dieter Rubner (UBV) darauf hingewiesen, dass es sich bei vielen "Einsparungen" lediglich um Verschiebungen der Ausgaben in die Zukunft handle. "Sorgen macht uns die Finanzplanung", sagte Florian Scherf (CSU) in der Sitzung. Um die nötigen Investitionen künftig stemmen zu können, müsse man sehen, wie man mehr laufende Einnahmen generieren könne. Eine Konsolidierung des Haushalts ist auch aus Sicht von Wolfgang Hörl (BBA) unabdingbar nötig.

© SZ vom 05.05.2015 / RZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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