Nach der Bundestagswahl:Abkehr von der Obergrenze

Junge Union Dachau warnt vor Rechtsruck in der CSU

Der CSU-Nachwuchs im Landkreis zeigt sich entsetzt über die Wahlgewinne der AfD und fordert indirekt eine Abkehr vom Begriff der "Obergrenze". In einer Pressemitteilung bezeichnet die Junge Union das Ergebnis von 11,55 Prozent für die AfD im Wahlkreis Dachau-Fürstenfeldbruck als "besonders erschreckend". Im Landkreis Dachau lag der Stimmenanteil mit 12,33 Prozent sogar über dem Durchschnittswert. "Niemand im Landkreis Dachau sollte einer Partei seine Stimme geben, die Holocaust-Leugner beheimatet", heißt es in der Mitteilung. Gefordert wird eine "schonungslose Analyse des CSU-Ergebnisses". Der Spagat zwischen Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingsfrage und dann wieder "glühender" Verehrung für sie kurz vor der Wahl sei "nicht geglückt". In den Koalitionsverhandlungen solle die CSU nun den "wahren Konservativen verpflichtet" sein. Im Gegensatz zu manchem Landes- und auch Landkreispolitiker hält es die JU für verfehlt, sich "rechts außen anzubiedern".

"Die CSU muss als Partei für Recht und Ordnung Teil der Jamaika-Koalition werde", heißt es weiter. "Ehrliche Verhandlungen und Zugeständnisse" seien nötig. Ein gemeinsamer Weg der Unionsparteien mit Grünen und FDP müsse gefunden werden, an einer "Begrifflichkeit wie der Obergrenze" dürfe es nicht scheitern. Die Forderung der CSU nach einer Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung sei in der Sache richtig. Die JU fordert "wirksame Maßnahmen, welche die Bundesrepublik aus eigener Kraft und mit eigenen Mitteln umsetzen kann". Bei Zukunftsthemen wie der Digitalisierung müsse die CSU bayerische Akzente setzen und etwa mit dem Baukindergeld junge Familien unterstützen, um die Interessen der jungen Generation zu vertreten, erklärt die Kreisvorsitzende der Jungen Union Dachau, Julia Grote.

© SZ vom 05.10.2017 / vgr - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: