Kinderhaus, Jugendzentrum, Breitbandausbau, Straßenunterhalt: Die Vielzahl von Investitionen, die sich die Gemeinde Hebertshausen in diesem Jahr vorgenommen hat, müssen auch bezahlt werden. Das spiegelt sich im Haushaltsplan 2016, der mit einem Gesamtvolumen von 14,4 Millionen Euro deutlich über dem Etat des Vorjahres (12 Mio. Euro) liegt. Angestiegen ist vor allem der Vermögenshaushalt (+ 42 Prozent), aus dem Bauprojekte und Anschaffungen bezahlt werden.
"Ein Etat der Aufgaben und der Verantwortung, der ein Ausrufezeichen im Kinder- und Jugendbereich setzt", sagte Bürgermeister Richard Reischl (CSU) in der Haushaltsdebatte des Gemeinderats. Finanziert werden die Vorhaben mit weiterhin erfreulich sprudelnden Steuereinnahmen, aber auch einem Kredit über zwei Millionen Euro. "Kein Anzeichen, dass es uns schlecht geht", sagte Reischl. Aber angesichts von aktuell zinsfreien Kommunaldarlehen "wäre es fahrlässig, unsere Rücklagen aufzubrauchen". Der Gemeinderat billigte den Haushaltsplan denn auch mit großer Mehrheit. Erstmals seit Jahren befürwortet auch die SPD den Etat, dagegen votierte nur Franz Schmidt (SPD).
Der umfangreiche Haushalt, der viele kostenintensive Vorhaben vorsieht, sei typisch für eine Gemeinde mitten in der laufenden Legislaturperiode, erklärte Bürgermeister Reischl. Nachdem sich der 2014 neu konstituierte Rat eingearbeitet, auf Ziele und Projekte verständigt habe, würden nun Vorhaben Zug um Zug umgesetzt. Die logische Folge: "Ein Etat, wo es um große Summen geht." Diese gibt die Gemeinde aus für Bauvorhaben wie das neue Kinderhaus, aber auch für die Ertüchtigung der Infrastruktur mit Breitbandausbau und einem festen Budget von fast 200 000 Euro für Sanierung von Straßen, Brücken und Feldwegen. Die geplanten Investitionen kann sich Hebertshausen leisten, weil von den gut dotierten Rücklagen ein Anteil von 1,9 Millionen Euro jetzt aktiviert und zusätzlich zinslose Gemeinde-Kredite abgerufen werden. Allerdings: Aus dem Verwaltungshaushalt, aus dem die laufenden Ausgaben finanziert werden, fließen nur magere 175 000 Euro ins Investitionsbudget. Eine Entwicklung, die Kämmerer Alto Weigl, Bürgermeister wie Gemeinderat mit Sorge beobachten.
Dabei sprudeln die Steuereinnahmen nach wie vor erfreulich, vor allem die Einkommensteuer hat mit 3,8 Millionen Euro "einen Rekordwert" erreicht, so Weigl. Doch was helfen steigende Einnahmen, wenn die Ausgaben noch viel schneller wachsen. Einer der größten "Kostentreiber" ist wie in allen Gemeinden die Kinderbetreuung. In Hebertshausen werden die meisten Einrichtungen von der Gemeinde selbst geführt, treiben mehr Kita-Plätze umgehend auch die Personalkosten in die Höhe. Schließlich arbeiten 40 der 67 Gemeindeangestellten als pädagogische Mitarbeiterinnen in den Kitas. Die Folge: Das Defizit im Bereich Kinder und Jugend steigt kontinuierlich, von 536 000 Euro im Jahr 2013 auf knapp eine Million Euro in diesem Jahr. Mit dem neuen Kinderhaus, das 2018 eröffnen soll, ist eine weitere Kostensteigerung quasi programmiert, so Kämmerer Weigl.
Am Horizont der finanziell gesunden Gemeinde steht die Gefahr, dass wegen der hohen Kita-Kosten von 2018 an kein genehmigungsfähiger Haushalt mehr aufgestellt werden könnte. "Die Kostenkontrolle muss stärker greifen als bisher", kündigt deshalb Bürgermeister Reischl an. Auch FW-Sprecher Martin Gasteiger forderte Gegenmaßnahmen, "damit wir nicht in eine finanzielle Schieflage geraten." Florian Zigldrum (CSU) mahnte, das Defizit dürfe "nicht aus dem Ruder laufen". Als Gegenmaßnahme forderte er "strikte Haushaltsdisziplin". Rathauschef Reischl sieht auch den Bund in der Pflicht, der mit dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz die Gemeinden in die Kostenfalle getrieben habe.
Die andere Seite der Medaille beleuchtete SPD-Sprecherin Marianne Klaffki. Im Vergleich sei nämlich die wirtschaftliche Lage in Hebertshausen "deutlich besser als in vielen anderen Gemeinden". Gerade angesichts zinsloser Kredite sei man daher gut beraten, "jetzt unseren Investitionsstau abzubauen". Große Priorität soll nach dem Willen von Klaffki neben der jetzt angepackten Straßensanierung künftig die Integration von Flüchtlingen und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum haben. Ein Thema, das der Gemeinderat bereits auf der Agenda hat.