Hauptausschuss in Karlsfeld:Rein in die Schulden

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Die Gemeinde Karlsfeld muss für den Neubau der Grundschule an der Krenmoosstraße und eines Kinderhauses neue Kredite aufnehmen. Dafür werden die stattlichen Kosten für Leihräder vorerst eingespart

Von Walter Gierlich, Karlsfeld

"2018 geht's in die Verschuldung", hatte Karlsfelds Gemeindekämmerer Alfred Giesinger im vergangenen Herbst angekündigt, nachdem er den Gemeinderäten die erfreuliche Mitteilung hatte machen können, dass die Kommune 2017 ihre Aufgaben ohne Kreditaufnahme erledigen könne. Dass es 2018 zur Neuverschuldung kommen dürfte, ist kein Wunder, plant die Gemeinde doch den Neubau der Grundschule an der Krenmoosstraße für rund 34 Millionen Euro sowie eines Kinderhauses für etwa sechs Millionen Euro. Aber nach der Hauptausschuss-Sitzung vom Dienstagabend ist immerhin klar, dass man zumindest schon mal 150 000 Euro aus dem Haushaltsentwurf 2018 streichen und damit die Verschuldung kleiner halten kann. Denn die Kommunalpolitiker aller Fraktionen waren sich einig, dass man das Angebot der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) für Leihräder in Karlsfeld, für das diese stattliche Summe eingeplant war, zumindest in diesem Jahr nicht annehmen werde.

Die Kosten lägen zum einen sehr hoch, betonte CSU-Fraktionschef Bernd Wanka, zum anderen handle es sich um "eine funktionale Insellösung", was bedeute, dass man die Räder nur in Karlsfeld nutzen könne. Wanka schlug vor, Gespräche mit den Großfirmen MAN und MTU und dem Landkreis München über eine mögliche Beteiligung zu führen und erst danach zu entscheiden. Beate Full (SPD) erklärte ebenfalls, dass ihre Fraktion erst entscheiden wolle, wenn die Frage der laufenden Betriebskosten geklärt sei. Und auch Mechthild Hofner (Bündnis für Karlsfeld) sprach sich für die von Wanka angeregten Gespräche aus, zumal nach ihrer Ansicht die Attraktivität arg begrenzt sei, weil man die Räder nicht am Zielort abstellen könne, sondern zur Station zurückbringen müsse. Bürgermeister Stefan Kolbe (CSU) sagte zu, den Ansatz von 150 000 Euro aus dem Etatentwurf herauszunehmen, und kündigte an, Gespräche mit den benachbarten Großfirmen und dem Landkreis München zu führen.

Ansonsten ging es in der Hauptausschuss-Sitzung nicht um Streichungen, sondern um Antworten der Verwaltung auf Fragen der Fraktionen zu einzelnen Posten im Etat-Entwurf. Auffällig war vor allem das Auskunftsbegehren der SPD zu vergleichsweise kleinen Beträgen für Unterhalt und Ausstattung verschiedener Kindertagesstätten. Die Genossen verlangten nähere Erläuterungen, worum genau es bei den jeweils angeforderten Beträgen gehe. So erfuhren die Räte beispielsweise im Detail, dass einmal 3000 Euro für den Austausch von Sitzbänken im Garten einer Kita, ein anderes Mal 4000 Euro für neue Spielgeräte oder 5000 Euro für die Anschaffung von Fußballtoren und neuen Bänken eingeplant sind.

Die Aufzählung rief den allzeit auf Sparsamkeit bedachten Finanzreferenten Holger Linde (CSU) auf den Plan. Er verlangte von der Gemeindeverwaltung detaillierte Berichte, welche Spielgeräte in den vergangenen Jahren auf den Spielplätzen der Kindergärten ausgetauscht oder neu angeschafft wurden. Das werde einige Zeit dauern, meinte Bürgermeister Kolbe, versprach jedoch zumindest eine Aufstellung für die Jahre 2016 und 2017 zu liefern. Doch nicht nur Sparkommissar Linde hakte bei der Kita-Ausstattung nach, sondern auch Full und Hofner. Sie wollten wissen, wer eigentlich bestimme, was angeschafft wird. Die Entscheidung werde stets im Rathaus getroffen, so Kolbe. Offenbar selbst dann, wenn es um ein "Sinnespodest" für eine Krippe geht, einen Gegenstand, bei dem selbst der Bürgermeister ratlos war. Eine Antwort wusste niemand.

© SZ vom 01.03.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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