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Gemeinderat Schwabhausen:Florian Scherf zum Zweiten Bürgermeister ernannt

Bürgermeisterkandidaten

Einstimmig vorgeschlagen und auch gewählt: Schwabhausens Zweiter Bürgermeister Florian Scherf.

(Foto: Niels P. Jørgensen)

Mit Sicherheitsabstand und Schutzmasken wählt der neu formierte Gemeinderat in Schwabhausen den 50-Jährigen einstimmig zum Stellvertreter von Wolfgang Hörl. Wegen der Pandemie schafft das Gremium außerdem einen Sonderausschuss für den Katastrophenfall

Auch wenn die Politik die Corona bedingten Einschränkungen bereits gelockert hat und Hoffnungen auf die Rückkehr zur Normalität macht: Die konstituierende Sitzung des Gemeinderats in Schwabhausen machte sehr deutlich, dass die Zeiten vorerst noch alles andere als normal sind. So fand die Sitzung nicht im Rathaus, sondern im Ausweichquartier des Veranstaltungssaals im Gasthof Zur Post mit ausreichend Sicherheitsabstand statt. Jedes Ratsmitglied fand auf seinem Tisch eine Schutzmaske vor und musste diese bei der geheimen Wahl des Zweiten Bürgermeisters beim Gang zur Urne auch tragen. Das Rennen machte am Ende Florian Scherf von der CSU. Er wurde von allen Ratsfraktionen vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

Scherf, 50, von Beruf stellvertretender Kämmerer bei der Stadt Dachau, war dem neuen Bürgermeister Wolfgang Hörl (BBA) bei der Stichwahl am 29. März mit 42,9 Prozent der Stimmen recht deutlich unterlegen. Hörl wurde in der Sitzung nun als Erster Bürgermeister vereidigt, bevor Scherf einstimmig zu dessen Stellvertreter ernannt wurde. Uneins war man sich dagegen, was die Reihenfolge zweier Stellvertreter für Hörl und Scherf anging: Die Verwaltung hatte hier Martina Purkhardt von den Freien Wählern Schwabhausen (FWS) auf Platz eins und Thomas Hack (UBV) auf Platz zwei vorgeschlagen. Trotz Gegenstimmen von neun Ratsmitgliedern blieb es letztlich bei dieser Reihung.

Die Sitzung stand aber auch inhaltlich im Zeichen von Corona. So ging es unter anderem um die Schaffung eines Sonderausschusses, der im Katastrophenfall - etwa bei einer zweiten Infektionswelle der Pandemie - für Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit des Gemeinderats sorgen soll. Zudem äußerte sich Bürgermeister Hörl (BBA) ausführlich zu den befürchteten Auswirkungen von Corona auf die Gemeindefinanzen.

Die anschließende Besetzung der Ausschüsse erfolgte nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren. CSU, FWS und UBV bekommen der Zahl ihrer Wählerstimmen entsprechend je zwei Sitze in den Ausschüssen und der Bürgerblock Arnbach sowie die Liste Oberroth je einen Sitz. Für die CSU sind im Finanzausschuss künftig Josef Reischl und Markus Arnold und für die UBV Dieter Rubner und Heinz Rebentisch, während die Freien Wähler durch Georg Sonnenberger und Max Gailer vertreten sind, der BBA durch Tanja Kreis und die Liste Oberroth durch Daniel Haagen. Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht künftig aus fünf Mitgliedern: Josef Reischl (CSU), Fritz Büchler (UBV), Martina Purkhardt (FWS) sowie Gerhard Geserer für die Liste Oberroth und Tanja Kreis für den Bürgerblock Arnbach, die den Vorsitz übernimmt.

Ausführlich diskutiert wurde über die künftigen Befugnisse des Bau- und Umweltausschusses. Bürgermeister Hörl plädierte dafür, dem Ausschuss anders als bisher Entscheidungsbefugnisse zu übertragen. Lediglich die Entscheidung über Aufstellungs- und Satzungsbeschlüsse sollten weiterhin beim Plenum verbleiben. Dies, so Hörl, vermeide Doppelbearbeitungen und erleichtere die Arbeit der Verwaltung wie der hinzugezogenen Fachleute. Die Meinungen hierzu gingen deutlich auseinander. Vor allem mit Blick auf die vielen Neumitglieder im Rat wollten manche die jetzige Regelung, wonach der Ausschuss nur vorberät, zumindest vorübergehend beibehalten. Zuletzt setzte sich Hörl mit seiner Sicht jedoch durch. Die CSU schickt Georg Hillreiner und Florian Scherf in den Bau- und Umweltausschuss, die UBV Thomas Hack und Fritz Büchler, während die FWS durch Martina Purkhardt und Max Patzelt vertreten sind, der BBA durch Sven von Kummer und die Liste Oberroth durch Alfons Hauke.

Unterschiedliche Meinungen gab es auch, was die Schaffung eines "Sonderausschusses" für einen Katastrophenfall angeht. Während Ratsmitglieder wie Max Patzelt (FWS) darin eine "Missachtung des Wählerwillens" sehen, gaben etwa Florian Scherf oder Sven von Kummer zu bedenken, dass sich noch vor wenigen Monaten niemand vorstellen konnte, welche Auswirkungen die Pandemie haben würde und dass durchaus auch andere Krisen und Katastrophen eintreten könnten. Die große Mehrheit des Rats schloss sich dieser Sicht an. Bei einer Klausur im Herbst soll darüber entschieden werden, ob die Befugnisse des Ausschusses explizit für die Corona-Krise gelten oder weiter gefasst werden sollen. Die ernannten Mitglieder des Ausschusses sind Florian Scherf, Markus Arnold, Thomas Hack, Fritz Büchler, Georg Sonnenberger, Max Gailer sowie Tanja Kreis und Alfons Hauke.

© SZ vom 18.05.2020

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