Ganz schön kompliziert:Sitzeverteilung als Rechenaufgabe

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Petershausener Gemeinderat besetzt Ausschüsse neu

Die Demokratie treibt gelegentlich überraschende Blüten. So entschied im Petershausener Gemeinderat jetzt das Los-Glück über einen Sitz in diversen Ausschüssen. Kämmerer Daniel Stadelmann wurde benannt, um grüne, gelbe und rote Zettel aus einem Brotkörbchen zu ziehen und damit jeweils einen Ausschusssitz zuzulosen. Anlass für das kuriose Verfahren, das die Gemeindeordnung genauso vorgibt: Gemeinderätin Inge Dinauer hatte im Mai die Fraktion der Freien Wähler verlassen, gehört dem Gemeinderat aber weiter als parteiloses Mitglied an. In der Folge verliert Dinauer ihre Ausschusssitze, die sie als FW-Gemeinderätin innehatte. Gleichzeitig muss nun die Sitzverteilung in den Untergremien des Gemeinderats, die sich nach der Fraktionsstärke richtet, neu berechnet werden. Und dabei ergibt sich nach dem in Petershausen festgelegten Rechenverfahren nach Hare-Niemeyer in allen Ausschüssen mit acht Sitzen ein Patt.

Die Freie-Wähler-Fraktion, die ohne Dinauer nun nur mehr fünf Vertreter in den Rat entsendet, belegt in den achtköpfigen Ausschüssen nur mehr zwei Sitze sicher. Bisher waren es drei. Doch bei der Vergabe des letzten freien Ausschusssitzes ergibt die Kalkulation für Freie Wähler und Inge Dinauer als "Einzelkämpferin" dasselbe Ergebnis. Für die seltene Situation eines Patts sieht die Gemeindeordnung das Losverfahren vor. Eine Situation, auf die einige Räte in Petershausen irritiert reagierten. "Die Ausschüsse sollen doch das Kräfteverhältnis im Rat spiegeln", wunderte sich Wolfgang Stadler (SPD). Doch das Resultat habe mit Politik nichts zu tun, "das ist reine Mathematik", erklärte Geschäftsführerin Irene Reichelt.

Nicht angenommen wurde der launige Vorschlag von CSU-Gemeinderat Gerhard Weber, kurzerhand die Gemeindeordnung zu ändern und auf das D´Hondtsche Rechenverfahren umzustellen. Dieses begünstigt tendenziell größere Parteien. In Petershausen wäre das Ergebnis klar: "Den vakanten Sitz bekäme die CSU, ganz ohne Losverfahren", sagte Weber mit einem Augenzwinkern. Dann doch lieber auslosen, so die Meinung im Rat. Dabei war dann den Freien Wählern das Glück zweimal hold. Nach wie vor sitzen daher mit Andrea Stang, Hans Scherer und Josef Mittl die bereits bisher dort aktiven Vertreter der FW-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss. Auch im Bau- und Umweltausschuss sind die FW mit drei Räten vertreten; hier rückt Günther Rapf für Dinauer nach, die ausscheiden muss. Im Werkausschuss dagegen konnte Dinauer per Los ihren Sitz verteidigen. Dort sind die FW künftig nur mit zwei Sitzen vertreten.

© SZ vom 04.07.2017 / pes - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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