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Europawahl im Landkreis Dachau:Zukunft Europa

Rund 106 000 Landkreisbürger sind aufgerufen, am Sonntag ein neues EU-Parlament zu wählen. Die Parteien geben sich hoffnungsvoll. Der Wahlkampf verlief aber eher verhalten

Von Julia Putzger, Dachau

Am Sonntag wird es spannend: Schaffen es die etablierten Parteien, ihre Wähler zu mobilisieren? Oder gewinnen die Gegner der Europäischen Union? Die deutschen Wähler können sich zwischen 40 Parteien entscheiden. 106 077 Erwachsene dürfen im Landkreis Dachau ihre Stimme abgeben. Bei den vergangenen Wahlen haben immer weniger von diesem Recht Gebrauch gemacht. 2014 lag die Wahlbeteiligung im Landkreis nur bei 43,5 Prozent, minimal über dem EU-Durchschnitt. Obwohl der Wahlkampf hierzulande eher verhalten war, prophezeien Experten besonders in Bayern heuer ein großes Interesse an der Wahl. Rund ein Viertel der Wahlberechtigten hat Briefwahlunterlagen beantragt.

Hauke Stöwsand, der einzige Kandidat aus dem Landkreis, der für die ÖDP ins Europaparlament gewählt werden will, meint, nationale Themen dominierten derzeit. Er fürchtet, dass eine gewisse Resignation gegenüber der EU herrsche.

Positiver gestimmt ist Jutta Krispenz, Kreisvorsitzende der Grünen. Ihr sei zwar bewusst, dass viele beim Thema Europa nur stöhnten. Aber: "Europa ist unsere Zukunft. Wir können uns nicht alleine in Deutschland oder Bayern zurückziehen." Sie erwartet ein gutes Ergebnis der Grünen, besonders weil die Menschen beim Thema Klimaschutz sensibler geworden seien: "Das hat direkte Auswirkungen auf unser Leben. Deshalb müssen wir uns auch in der EU dafür einsetzen." Wie es nach den Wahlen im Europaparlament weitergehe, sei stark vom Abschneiden rechter Parteien abhängig.

Die Wahllokale sind am Sonntag von acht Uhr an geöffnet.

(Foto: Niels P. Jørgensen)

Die CSU will vor allem mit Spitzenkandidat Manfred Weber überzeugen. Auf den Wahlplakaten sind neben Angelika Niebler auch Landrat Stefan Löwl und Stadtrat Peter Strauch in Dachau, in den übrigen Gemeinden die entsprechenden Kommunalpolitiker zu sehen. "Wir wollten zeigen, dass wir Europa auch vor Ort unterstützen", erklärt Strauch. Bei der Europawahl vor fünf Jahren hat die CSU im Landkreis fast neun Prozent der Stimmen eingebüßt. Mit dieser Art des Wahlkampfs will die Partei einem erneuten Absturz vorbeugen. "Wir haben unser Profil geschärft und sind keine Hau-Drauf-Partei mehr, sondern wieder eine Partei der Mitte", wirbt Strauch. Er hofft zudem, dass die EU ihren negatives Image verloren hat. Nach den Erfahrungen des Brexit erwartet er auch, dass nun niemand mehr Europa abschaffen wolle.

Sören Schneider, Vorstandsvorsitzendes Dachauer SPD Ortsvereins, ist bei diesem Thema skeptischer. Zwar wünscht er sich ein stabiles Ergebnis - 2014 verzeichneten die Sozialdemokraten im Landkreis ein Plus von sieben Prozent. Der Genosse weiß aber auch, dass eine solche Steigerung erneut zu erreichen, unrealistisch ist. Andererseits nehme er einen europakritischen Zeitgeist wahr, der auch auf das jahrelange "Europabashing" zurückzuführen sei. "Das Europaparlament braucht mehr Macht, ein Gesetzesinitiativrecht. Dann haben auch die Stimmen der Bürger mehr Relevanz", meint Schneider weiter. Ob und auf welche Weise Europa den Bürgern tatsächlich wichtig ist, wird sich bei der Wahl am Sonntag zeigen.

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Hauke Stöwsand, der wie viele andere in den vergangenen Wochen und Monaten intensiv an Infoständen, bei Veranstaltung und beim Plakatieren um Stimmen geworben hat, weiß natürlich, dass er kaum eine Chance hat, ins Parlament einzuziehen. Er ist auf Platz 32 bei der ÖDP gelistet. Doch bei seinem Wahlkampf ist es ihm auch darum gegangen, den Bürgern klar zu machen, wie wichtig Europa für sie ist. Vom Engagement seiner Konkurrenten in dieser Sache ist er jedoch enttäuscht: "Wir hatten kaum echte Konkurrenz: Beim Plakatieren mussten wir sonst um einen Platz kämpfen, diesmal waren die Tafeln fast leer."

Insgesamt werden 96 Abgeordnete aus Deutschland im Europaparlament Platz haben. Anders als in anderen Ländern gibt es in Deutschland keine Fünfprozenthürde, die man für einen Sitz im Parlament nehmen müsste. Und so malen sich viele kleinere Parteien gute Chancen auf Erfolg aus. Das ist wohl auch der Grund, warum 40 Parteien auf dem Wahlzettel stehen. Die Reihenfolge richtet sich nach dem Stimmergebnis der vorangegangenen Europawahl. Neue Parteien sind alphabetisch geordnet.

120 Wahllokale wird es am Sonntag im Landkreis Dachau geben. Sie haben von acht bis 18 Uhr geöffnet. Erste Ergebnisse werden von 18.30 Uhr an erwartet. Dazu kommen 54 Briefwahlbezirke, denn viele bevorzugen es inzwischen, zu Hause in Ruhe ihr Kreuzchen zu setzen. In Dachau, Karlsfeld, Markt Indersdorf und Altomünster haben ein Viertel aller Wähler die Möglichkeit der Briefwahl genutzt. In Haimhausen waren es sogar 30 Prozent.

Die Europawahl ist eine der wenigen, bei denen nicht nur Deutsche an die Urnen gehen dürfen. Auch EU-Ausländer, die seit mindestens drei Monaten in Deutschland leben, sind wahlberechtigt. Allerdings müssen sie sich dafür in die Wählerverzeichnis eintragen lassen: Von 5028 Personen in Dachau stellten nur 155 den Antrag fristgerecht. In Karlsfeld waren es 168 und in Altomünster 22.

© SZ vom 25.05.2019

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