Erdweg:Wenig Spielraum

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Erdweg verabschiedet Rekordhaushalt von 16,2 Millionen Euro und muss sich künftig jede Investition genau überlegen

Von Benjamin Emonts, Erdweg

Für die Gemeinde Erdweg sind finanziell dürre Zeiten angebrochen, glaubt man den besorgten Stimmen der Gemeinderäte. Die Kommune verabschiedete jetzt mit einer Gegenstimme einen Rekordhaushalt in Höhe von 16,2 Millionen Euro für das Jahr 2016. Damit liegt der Etat 16 Prozent über jenem des Vorjahres und ganze 77 Prozent über dem von 2014. Schuld daran sind zahlreiche Investitionen, die nun auf das Gemüt drücken. Laut dem Zweiten Bürgermeister der Gemeinde, Christian Blatt (CSU), sollte sich die Gemeinde künftig jede Investition besser zwei Mal überlegen.

Nicht weniger mahnend äußerte sich Bürgermeister Georg Osterauer von den Freien Wählern. Auch er bezeichnete den Haushalt 2016 als "angespannt". Die gute Wirtschaftslage mache die Situation zwar noch erträglich, sollten allerdings schwerere Zeiten aufziehen, könnte sich das Blatt auch schnell wenden. Schließlich betonte Osterauer, die Kommune habe in den kommenden Jahren nur mehr Geld für wahre Pflichtaufgaben übrig. "Erdweg steht vor großen finanziellen Herausforderungen."

Um die zahlreichen Investitionen und Bauvorhaben stemmen zu können, muss die Gemeinde einen Kredit in Höhe von fast 1,7 Millionen Euro aufnehmen und 1,9 Millionen aus ihren Rücklagen entnehmen, die damit auf ein Minimum schrumpfen. Die Personalkosten haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 400 000 Euro auf 2,5 Millionen erhöht und machen der Gemeinde schwer zu schaffen. Nachdem die Tarifparteien des öffentlichen Dienstes im Dezember 2015 bessere Konditionen erstritten haben, muss die Gemeinde fortan höhere Gehälter bezahlen. Hinzu kommt, dass für das Bauamt eine zusätzliche Vollzeitstelle für das Jahr 2016 eingeplant werden musste, um Bauamtsleiterin Renate Treml zu entlasten.

Die Sanierung der teils maroden Gemeindestraßen kostet die Gemeinde im Jahr 2016 insgesamt 664 000 Euro. Kanal- und Straßenbaumaßnahmen in den Ortschaften Langengern und Schluttenberg schlagen mit rund 1,29 Millionen Euro zu Buche. Außerdem beinhaltet der Etat für die Einrichtung und Generalsanierung des Wirtshauses am Erdweg, das inzwischen zu einem beliebten Treffpunkt geworden ist, Investitionen über fast 250 000 Euro. Zusätzlich fallen für den Bau eines neuen Gemeindehauses und den Erwerb von bebauten Grundstücken sowie deren Anschluss ans Gasnetz eine Million Euro an.

Neben dem ohnehin hohen Investitionsvolumen lastet besonders schwer die Kreisumlage auf dem Etat der Gemeinde. Obwohl der Landkreis Dachau die Abgabe für das Jahr 2016 um einen Prozentpunkt auf 47,5 Prozent gesenkt hat, muss die Gemeinde Erdweg in diesem Jahr 200 000 Euro mehr als im Vorjahr bezahlen - insgesamt liegt die Abgabe an den Landkreis damit bei fast 2,3 Millionen Euro. Dem entgegen steht jedoch eine staatliche Ausgleichzahlung in Form der Schlüsselzuweisung, die in diesem Jahr ein Rekord-Hoch erreicht hat. Als Ausgleich für die wirtschaftlich angespannte Situation erhält die Gemeinde staatliche Alimente in Höhe von 1,1 Millionen Euro.

Ebenso positiv wirken sich die vergleichsweise hohen Gewerbesteuereinnahmen auf den Haushalt aus, die mit zwei Millionen Euro veranschlagt wurden. Ganz abgesehen von den 3,6 Millionen Euro Einnahmen aus der Lohn- und Einkommensteuer, welche die Gemeinde generiert. Ihr Anteil ist nach wie vor die größte und wichtigste Einnahme der Kommune. Die CSU-Gemeinderätin Eva Rehm sah sich dennoch zu einer abschließenden Ansage an die Räte genötigt: "Jede Maßnahme muss nochmals überdacht werden. Auch wenn eine Investition im Haushalt drinsteht, muss sie nicht zwingend umgesetzt werden." Ihre Kollegen stimmten kopfnickend zu.

© SZ vom 18.03.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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