Grüne profitieren von Wechsel im Stadtrat

Die Grünen-Fraktion hat Anlass zur Freude. Sie wird im Dachauer Stadtrat einen Platz in den Ausschüssen zurück erhalten. Vor drei Jahren hatten sie einen Platz verloren. Grund dafür ist heute wie damals Wolfgang Moll. Der parteilose Stadtrat hatte vor drei Jahren die CSU verlassen und gemeinsam mit Jürgen Seidl (FDP) eine Ausschussgemeinschaft gebildet. Diese löst sich nun auf, Moll bleibt allein und gehört keinem Ausschuss mehr an. Er wird nur noch zu den Stadtratssitzungen kommen. Jürgen Seidl wird indessen mit Horst Ullmann (Bürger für Dachau) eine neue Ausschussgemeinschaft bilden. Ullmann wurde von Norbert Winter verlassen, der in die CSU-Fraktion wechselt. Ullmann selbst war früher in der SPD und gründete vor den Kommunalwahlen 2014 seine eigene Gemeinschaft. Auch Wolfgang Moll hat gerade eine neue Wählergemeinschaft mit dem Namen "Wir" gegründet, die zur Kommunalwahl 2020 antreten will. Vollzogen werden alle Wechsel zum 1. Februar. In der Stadtratssitzung am Dienstag, 5. Februar, wird die Besetzung der Ausschüsse neu geregelt. Die CSU ist zwar nun wieder 15 Mitglieder stark, erhält zu ihren fünf Ausschusssitzen aber keinen weiteren dazu. Insgesamt arbeiten die 40 Stadträte in sechs verschiedenen Ausschüssen zusammen. Inklusive Oberbürgermeister sind darin 15 Stimmberechtigte vertreten. Die Grünen haben wie ÜB und Bündnis vier Stadträte. Weil sie jedoch bei den Kommunalwahlen 2014 mehr Stimmen erhielten als Bündnis und ÜB, haben sie zuerst das Recht auf zwei Vertreter pro Ausschuss. Die Fraktionen sind nun aufgefordert, über die Entsendung ihrer Räte in die Ausschüsse nachzudenken.