Dachau:Weniger Geld für den Landkreis

Die Schlüsselzuweisungen fallen geringer aus als erwartet

Für die Große Kreisstadt ist es eine gute Nachricht: 2016 erhält Dachau vom Freistaat eine Schlüsselzuweisung in Höhe von 2,5 Millionen Euro. Das ist zwar eine Million weniger als im vergangenen Jahr, aber deutlich mehr als Kämmerer Thomas Ernst erwartet hatte, der vorsichtig nur eine Million im Haushaltsplan einkalkuliert hatte. Der Landkreis Dachau hatte jedoch mit derselben Summe wie 2015 gerechnet, erhält nun jedoch rund 700 000 Euro weniger. Nicht alle Kommunen bekommen in jedem Jahr etwas von den Schlüsselzuweisungen ab, die ein Instrument des kommunalen Finanzausgleichs sind. Zudem fallen die Beträge sehr unterschiedlich aus. Der Landkreis hatte etwa eine Million zu viel eingestellt, er erhält in diesem Jahr aber nur rund 17,8 Millionen Euro. Deutlich mehr als im vergangenen Jahr bekommen Markt Indersdorf, Weichs und Vierkirchen, das 2015 nichts erhielt. In diesem Jahr gehen Bergkirchen, Haimhausen, Odelzhausen und Sulzemoos leer aus. Der Landkreis kann jedoch im neuen Jahr durch eine Gesetzesänderung mehr über die Kreisumlage von den Gemeinden einnehmen. So zahlt Dachau 2016 nicht nur wegen gestiegener Steuereinnahmen sondern auch wegen der Strukturreform zum kommunalen Finanzausgleich nun drei Millionen Euro mehr als noch 2015 in den Kreishaushalt ein. In der Kreisstadt hatte man wegen der Strukturreform eine Senkung des Hebesatzes um 1,5 Prozentpunkte erwartet, es wird aber offensichtlich bei einer Senkung um einen Prozentpunkt bleiben. Dachau zahlt damit im nächsten Jahr 25 Millionen Euro an den Landkreis, das ist mehr als ein Viertel des Dachauer Verwaltungshaushalts.Die Schlüsselzuweisungen sind nicht zweckgebunden und auch deshalb besonders begehrt.

© SZ vom 14.12.2015 / vgr - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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