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Dachau:Gestaltungsbeirat abgelehnt

Zu teuer, zu aufwendig: CSU bleibt mit ihrem Ansinnen allein

Die CSU hat mit ihrem Antrag auf Einrichtung eines dauerhaften Gestaltungsbeirats die Schraube offenbar zu weit gedreht. Die Mehrheit der Mitglieder im Bau- und Planungsausschuss aus SPD, Grünen, ÜB, Bündnis und FW sowie Wolfgang Moll und Norbert Winter lehnten den Antrag ab. Während Moll (parteilos) und der Grüne Thomas Kreß einen Gestaltungsbeirat grundsätzlich ablehnen, weil ihnen ein solches Gremium zu teuer und zu bevormundend erscheint, konnten sich die anderen Stadträte nicht zu einem ständigen Gremium entschließen. Die Einrichtung eines temporären Gestaltungsbeirats nur für das MD-Gelände war bereits am 23. Februar beschlossen worden. Die ÜB hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. So könne man die Arbeit eines solchen Gremiums kennen lernen und danach erneut über die ständige Einrichtung sprechen, sagte Rainer Rösch. Gertrud Schmidt-Podolsky (CSU) fand jedoch, es dauere noch zu lange, bis die MD-Pläne soweit fortgeschritten seien, dass überhaupt ein Gremium mitreden könnte. Besonders störte die Stadträte, dass für die Betreuung eines dauerhaften Expertengremiums eine neue halbe Stelle im Bauamt nötig werden würde. "Das ist in jedem Fall überzogen", sagte SPD-Stadtrat Günther Heinritz. Laut Bauamt ergibt sich die Notwendigkeit daraus, dass die Treffen der Experten aus Architekten und Landschaftsplanern, die nicht in der Stadt beschäftigt sein dürfen, vorbereitet, protokolliert und zu Beschlussvorlagen aufbereitet werden müssen. Hinzu kommen die Kosten für die Vergütung der Beiräte. Die CSU erklärte, dass ein freier, stundenweiser Mitarbeiter genüge, doch mit diesem Argument drang sie nicht durch.

© SZ vom 16.03.2016 / vgr

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