Dachau:Bürgerbeteiligung nimmt wieder Fahrt auf

Lesezeit: 2 min

Dachau treibt die Bürgerbeteiligung voran. Die Einführung einer Sozialcard wird debattiert, ein Energiekonzept sowie die Nutzung des MD-Geländes.

Helmut Zeller

Immer wieder mal war von dem drohenden Ende der Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung Dachaus die Rede. Aber allen Irritationen und Rückschlägen zum Trotz gehen die Paten der Thementische optimistisch in das Jahr 2011. Nachdem in der Finanzkrise alle Mittel gestrichen worden waren, hat der Stadtrat bekanntlich wieder einen Etat, 100.000 Euro, gebilligt.

Dachau: Das 17 Hektar große Areal der ehemaligen MD-Papierfabrik mitten in  Dachau ist eine der wichtigsten Flächen für die weitere Entwicklung der Stadt.

Das 17 Hektar große Areal der ehemaligen MD-Papierfabrik mitten in  Dachau ist eine der wichtigsten Flächen für die weitere Entwicklung der Stadt.

(Foto: Joergensen)

Damit, erklärten die Bürger auf einer Pressekonferenz im Rathaus, verfüge die Integrative Stadtentwicklung wieder über einen Spielraum. Die Zusammenarbeit von Bürgern, Stadtverwaltung und Kommunalpolitik wurde als ein Prozess beschrieben, der auf einem guten Weg sei. Dachaus Oberbürgermeister Peter Bürgel (CSU) drückte sein Bekenntnis zur Bürgerbeteiligung in dem Satz aus: "Die Stadt gehört uns allen."

Die Integrative Stadtentwicklung geht in das fünfte Jahr ihres Bestehens und wird auf einer erstmals öffentlichen Veranstaltung am Samstag, 15, Januar, in der ASV-Halle (Beginn: 10 Uhr) Bilanz ziehen. Frank-Martin Binder sprach von einem "Erfolgsmodell", das nach der wirtschaftlich schwierigen Situation wieder mit "vollem Elan" betrieben werde. 80 Projekte seien seit Beginn umgesetzt worden und das Interesse in der Dachauer Bevölkerung an einer Mitarbeit nehme stetig zu.

Binder dankte der Stadt für ihre Entscheidung mehr als acht Bürger pro Arbeitsgruppe zuzulassen. Sein Thementisch für Gewerbe und Handwerk, so Binder, zähle inzwischen elf Bürger. Bernhard Sturm (Thementisch Stadtmarketing) sprach von einem Wahrnehmungsproblem: Die Integrative Stadtentwicklung habe viele Erfolge, aber keinen in der Öffentlichkeit sichtbar bombastischen erzielt.

Auf der erstmals öffentlichen Veranstaltung am Samstag sollen die Projekte für 2011 mit allen interessierten Bürgern und Stadträten diskutiert werden. Dabei geht es um die Einführung einer Sozialcard, ein Energiekonzept für Dachau, die Sportflächenleitplanung, die Nutzung des Moorbad-Geländes und des MD-Geländes. Zentrale Themen für die Zukunft Dachaus bleiben die Schaffung wohnortnaher Arbeitsplätze und die Entlastung vom Verkehr.

Zum Verhältnis der Bürgerbeteiligung zu Stadtrat und Verwaltung, das in der Vergangenheit nicht immer spannungsfrei war, sagte Sturm: Die Thementische würden jetzt als drittes Rädchen in das Räderwerk von Politik und Verwaltung greifen. Da müsse man noch an den Abstimmungsprozessen arbeiten. Diskussionen im Stadtrat zum Beispiel über die Entwicklung des MD-Areals riefen bei dem zuständigen Thementisch, der ein fundiertes Konzept vorgelegt hatte, Verärgerung hervor.

Auch einzelne Stadträte etwa der ÜB hatten moniert, dass der Bürgerwille nicht ausreichend Gehör finde. Bernhard Hartmann vom Thementisch Stadtentwicklung betonte: "Es ist wichtig, dass wir eingebunden werden." Das bekräftigte Oberbürgermeister Bürgel. Bernhard Sturm erklärte, dass sich die beteiligten Bürger insgesamt in ihrer Kompetenz und ihrem Engagement vom Stadtrat durchaus akzeptiert fühlten. Die Bürgerbeteiligung hat offenbar einen weiteren Rückschlag überwunden: Die Thementische Jugend und Kultur verloren ihre Paten und sind seit langem verwaist. Nun scheint Ersatz gefunden, der in den nächsten Tagen vorgestellt werden soll. Nach Informationen der SZ sollen dafür Jugendrats-Sprecher Markus Erhorn und die frühere Bündnis-Stadträtin Gabriele Steinlechner im Gespräch sein.

Nach der Tagung am Samstag gehen die einzelnen Projekte in den Lenkungsausschuss, der dem Stadtrat einen Aktionsplan zur Abstimmung vorlegen wird. OB Bürgel bezeichnete die Stadtentwicklung als ein "Spannungsfeld": Jede Entscheidung, die getroffen werden müsse, habe auch ihren Preis. So gehe etwa die Schaffung von Gewerbeflächen und Arbeitsplätzen, die er für nötig hält, auf Kosten von Natur und Grünflächen. "Wir müssen in diesen Fragen miteinander eine Balance finden" - unter Einbeziehung der Bürger, wie Bürgel ausdrücklich betonte. "Denn in Dachau soll sich jeder wohlfühlen."

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Kontakt und Impressum
  • AGB