Dachau:Aufwind

Lesezeit: 1 min

Bündnis für Dachau fordert Plan für erneuerbare Energie

Auf dem Gebiet der großen Kreisstadt ist noch Platz für Windräder, findet die Stadtratsfraktion vom Bündnis für Dachau. Mit einem Antrag fordert sie die Stadt auf, das Thema Windkraft wieder auf die Agenda zu setzen. Anfang Mai war vom bayerischen Verfassungsgericht die Rechtmäßigkeit der sogenannte 10-H-Regelung bestätigt worden. Laut dieser muss der Abstand eines Windrads zur nächsten Wohnbebauung zehnmal soweit sein wie das Rad hoch ist. In den meisten Fällen also zwei Kilometer. Das Urteil hat aber ein Schlupfloch gelassen: Die Gemeinden dürfen weiterhin auf ihren Gebieten Windräder erlauben, die einen geringeren Abstand zur nächsten Bebauung haben.

Im Landkreis waren die Gemeinden bereits auf dem Weg gewesen, sich auf einen Abstand von 900 Metern zu einigen und einen gemeinsamen Flächennutzungsplan für die Windkraft aufzustellen. Ein Abstand von 900 Metern ist in anderen Bundesländern durchaus üblich. Nun ist als erste Gemeinde Petershausen aus diesen Planungen ausgestiegen. Der Gemeinderat muss noch überlegen, wie er weiter verfahren will.

Für das Bündnis ist das der Anlass zu fordern, die Stadt möge nun ihre eigene Initiative ergreifen. Bereits im Januar 2015 hatte das Bündnis angeregt, aus dem gemeinsamen Verfahren auszusteigen. Damals hielten sowohl Oberbürgermeister Florian Hartmann (SPD) als auch die Verwaltung an dem gemeindeübergreifenden Plan fest, der ihnen weit sinnvoller erschien, als ein einzelgängerisches Vorgehen. Andere aus der SPD-Fraktion wie auch von Grünen fanden schon damals Gefallen an der Bündnis-Idee. Die Fraktion fordert die Stadt nun erneut auf, ein Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen einzuleiten für alle Flächen, die auch im landkreisweiten Nutzungsplan vorgesehen waren. Windkraftanlagen, schreibt Stadtrat Michael Eisenmann in seinem Antrag, könnten die Dachauer mit günstigem Strom versorgen und der Stadt sogar Gewerbesteuereinnahmen bescheren.

© SZ vom 04.07.2016 / vgr - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: