Dachau:Alles im Fluss

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Stadt verabschiedet sich von Prioritätenliste und will Bauprojekte zügig abarbeiten

Kinderkrippe am Otto-Kohlhofer Weg, Erweiterung Grundschule Augustenfeld, Fahrrad-Parkhaus am Bahnhof, WC-Anlage am Unteren Markt, Neubau Feuerwehrhaus Pellheim: Damit die Vielzahl städtischer Projekte solide abgearbeitet werden kann, erstellte der Bauausschuss des Dachauer Stadtrats im Juli vorigen Jahres eine Prioritätenliste, die im Oktober nachjustiert wurde. Diese Rangliste war ein Wunsch des Bauamts, das personell nicht gut ausgestattet ist, um alle Vorhaben parallel voranzutreiben. Jetzt wird diese Form der Projektsteuerung wieder aufgegeben.

Als es im Bauausschuss darum ging, die Hitliste städtischer Bauprojekte zu aktualisieren, spielten die Stadträte den Ball zurück zur Verwaltung. Weil auf die Stadt oft auch kurzfristig wieder neue Aufgaben zukommen, sei eine Rangliste zu kurzlebig, sagte CSU-Stadträtin Gertrud Schmidt-Podolsky. Wenn schon nach wenigen Monaten eine Neubewertung nötig ist, sei das ein Beweis, "dass alles im Fluss ist, und so soll es auch sein". Die CSU-Fraktion weigere sich, erneut über Prioritäten zu diskutieren. "Die Abarbeitung von Projekten ist Aufgabe der Verwaltung." Über die Bedeutung von Bauvorhaben entscheide der Stadtrat bei den Haushaltsberatungen. "Wir legen fest, ob Mittel bereitgestellt werden, oder nicht." Die Umsetzung samt Priorisierung liege dann bei der Verwaltung. Allerdings werde viel Zeit vergeudet, wenn Projekte immer wieder liegen bleiben müssen, weil die Politik neue Ideen entwickelt, mahnte Günter Heinritz (SPD). Damit die Verwaltung vernünftig arbeiten könne, "müssen wir uns dann künftig am Riemen reißen".

Als Beispiel führte SPD-Stadtrat Sören Schneider die WC-Anlage am Unteren Markt an. Schon 2013 beschlossen, sei das Vorhaben "immer wieder geschoben worden". Die Stadträte waren sich ohne Abstimmung einig, keine Prioritätenliste mehr zu verabschieden. Die Bauverwaltung soll die städtischen Vorhaben wieder eigenverantwortlich priorisieren und dann auch abwickeln.

© SZ vom 18.07.2015 / pes - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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