Anmeldung zurückgezogen:Neonazis sagen Aufmarsch ab

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Zum Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß werden in diesem Jahr keine Neonazis in München aufmarschieren. Der NPD-Funktionär zieht die Anmeldung beim KVR zurück.

Berthold Neff

München bleibt in diesem Jahr ein Aufmarsch der Neonazis zum Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß erspart. Der Rechtsextremist Norman Bordin hat die Anmeldung für die Demonstration jetzt beim Kreisverwaltungsreferat (KVR) zurückgezogen. Voriges Jahr hatte KVR-Chef Wilfried Blume-Beyerle die NPD-Kundgebung auf dem Marienplatz verboten und war darin vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof bestätigt worden.

Ein solches Bild bleibt München in diesem Jahr erspart. (Foto: Foto: ddp)

Das Gericht war, ähnlich wie die Stadt, zu der Auffassung gelangt, dass die Anmelder versuchten, über die Person von Rudolf Heß die NS-Gewaltherrschaft in ein positives Licht zu rücken. Die NPD wich auf den Stachus aus, wo ein anderer Rechtsextremist für denselben Tag eine Kundgebung unter dem Motto "Meinungsfreiheit - 365 Tage im Jahr" angemeldet hatte. Am 17. August demonstrierten etwa 800 Münchner gegen die knapp hundert Neonazis.

Der Rechtsextremist Norman Bordin, stellvertretender Vorsitzender der offizielen NPD-Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten", ist mehrfach vorbestraft. Zuletzt wurde der 31-Jährige Ende Juli vom Landgericht München I wegen Betruges zu sechs Monaten Haft mit Bewährung verurteilt. Er hatte zwei Monate lang Arbeitslosengeld kassiert und dabei verschwiegen, dass er in einer Tankstelle arbeitete. Nach dem - noch nicht rechtskräftigen - Urteil sagte Bordin: "Ich bin politisch aktiv und werde es bleiben." Für die Bezirkswahl am 28. September kandidiert Bordin für die NPD als Direktkandidat im Stimmkreis München-Land Nord.

Bordin hat am 11. November 2004 durch eine Sammelanmeldung beim KVR versucht, sich den Marienplatz bis ins Jahr 2015 an mehreren Terminen pro Jahr für Kundgebungen zu sichern. Zum Jahrestag des Kriegsendes wollte er unter dem Motto "Tag der Ehre, nicht der Befreiung" demonstrieren. Den 17. August, Todestag des Hitler-Stellvetreters Heß, gedachte Bordin unter dem Motto "Rudolf Heß, Märtyrer des Friedens" zu begehen.

© SZ vom 06.08.2008/af - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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