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Einspruch gegen RBB-Entwurf:LAG Medien hält am linearen Radio fest

Die Landesarbeitsgemeinschaft Medien der Berliner Grünen fordert, dass der RBB sein lineares Hörfunkprogramm beibehält.

Von Sabina Zollner

In Zukunft alle Radiokanäle auch ohne Internetverbindung hören zu können, das fordert die Landesarbeitsgemeinschaft Medien des Bündnis 90/Grünen in Berlin. Hintergrund ist eine Änderung im Staatsvertrag der Berliner und Brandenburger Landesregierungen, der es dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ermöglichen soll, einzelne Hörfunkprogramme in Zukunft ausschließlich für das Internet zu produzieren. So verkündete der RBB Anfang März, die Ausstrahlung von nur zwei der bislang sieben linearen Hörfunkwellen langfristig zu garantieren.

Die LAG Medien lehnt eine solche Änderung im Staatsvertrag ab. Sie befürchtet, dass der RBB so nicht mehr seinem Grundversorgungsauftrag gerecht werden kann. Denn vor allem in ländlichen Regionen in Brandenburg gibt es keine flächendeckende Internetversorgung. Ein ausschließlich digitales Programm würde also bestimmte Teile der Bevölkerung benachteiligen. Auch sei eine solches Angebot mit zusätzlichen Kosten für die Hörer verbunden, da nicht alle über eine ausreichende Internetflatrate verfügen. Sie fordern deshalb, dass Hörfunkprogramme auch in Zukunft mit einem konventionellen Radio empfangbar bleiben. So könne der Hörfunk unabhängig vom Internet ausgestrahlt werden und sei "krisenresistenter".

Die Entscheidung des RBB, in Zukunft mehr auf die digitalen Ausspielwege zu setzen, ist auch eine Antwort auf ein sich veränderndes Mediennutzungsverhaltens. Dem widerspricht die LAG Medien in einer Stellungnahme: "Es gibt derzeit keinen unmittelbaren Zwang, sich geänderten Hörgewohnheiten der Nutzer:innen anzupassen."

© SZ/cag
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