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Digitale Medien:Superbehörde soll Medien kontrollieren

Experten taten sich zusammen, redeten über die digitale Welt - und fordern nun eine ganz neue Medienordnung. Wie in England soll eine Superbehörde über Internet, Rundfunk und Telefondienste wachen.

Einerseits gibt es immer mehr Medien, andererseits eine größer werdende Diskussion um Qualität. Einerseits kommen immer leistungsfähigere Endgeräte für den Medienkonsum auf den Markt, andererseits gibt es ganz viele Aufsichtsgremien, die ihre Rolle suchen.

Neue Medienaufsicht in Zeiten der Online-Medien.

(Foto: ag.ap)

Kurzum: Hier gibt es einen riesigen Verhau, der nach ordnender Kraft ruft.

Hier fühlt sich das Deutsche Digital-Institut in Berlin aufgerufen, dessen Leiter Jo Groebel zu den fleißigsten Zitatengeber der Republik gehört, egal, welches Thema gerade medial gewendet und gepökelt wird.

Am Donnerstag aber stellten drei Herren das Ergebnis aus mehreren Expertenrunden vor: nicht weniger als eine "neue Medienordnung in der digitalen Welt". Es geht ihnen um ein neues Gesamt-Aufsichtssystem, das Telekommunikation, Internet und den Rundfunk umfasst, ja sogar auch das öffentlich-rechtliche Fernsehen und Radio.

Was der Berliner Medienanstaltschef Hans Hege, der Ex-Bertelsmann-Manager und PR-Vorstand Bernd Schiphorst sowie der Medienanwalt Christoph Wagner präsentierten, ist nicht weniger als die Anleitung zu einer kleinen Revolution. Die Grundidee ist die einer überwölbenden "konvergenten" Aufsichtsbehörde, die alles übernimmt und bündelt, was jetzt noch als hoheitliches Aufgabenfeld bei den Landesmedienanstalten und der Bundesnetzagentur liegt. Die föderalen Probleme sollten, so die Autoren, in einem Bund-Länder-Staatsvertrag geregelt werden. Diese neue Super-Institution sollte auch ARD und ZDF beaufsichtigen - die vielen Verwaltungs- und Rundfunkräte würde durch ein externes Kontrollgremium ersetzt. "Als Beispiel kann die britische Ofcom genannt werden", heißt es.

Die digitale Welt sei "vielfaltsfördernd", beschreibt das Papier - wegen des Einflusses der Nutzer. Die Digitalisierung beschleunige die Entwicklung und damit die kreative Zerstörung bisheriger Machtpositionen. Dadurch würden traditionelle Leitmedien an Einfluss verlieren, insbesondere auch das Fernsehen. Auch verschwänden die Grenzen zwischen dem herkömmlichen TV und einem Abruf-Fernsehen. Die Folge: "Es gibt keine getrennten Märkte für Free- und Pay-TV mehr. Auch die öffentlich-rechtlichen Programme sind Teil dieses Gesamtmarktes."

Da die Meinungsbildung angeblich auf breiter Basis im sozial-digitalen Raum laufe, müsse die Informations- und Meinungsvielfalt nicht mehr behördlich hergestellt und garantiert werden, auch nicht fürs Fernsehen. In Digitalien, so die Grundvorstellung, zähle das aus dem alten Rundfunkmodell abgeleitete System der Vielfaltsicherung nicht mehr.