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Aktuelles:Querdenker

Demonstrationen der Initiative ´Querdenken" in Stuttgart

Dicht an dicht: Die Demonstration der „Querdenker“ in Stuttgart hat viele Menschen empört, die sich an die Regeln halten. Auch weil sie befürchten, dass die Veranstaltung die dritte Welle anfacht.

(Foto: dpa)

Wegen Corona darf man gerade nur ganz wenige Menschen treffen. Trotzdem haben in Stuttgart Tausende ohne Masken und Abstand demonstriert. Warum lässt die Polizei das zu?

Von Nina Himmer

Virus? Pandemie? Dritte Welle? Wenn man die Bilder aus Stuttgart sieht, könnte man denken, all das gäbe es gar nicht. Dicht gedrängt sind dort am Osterwochenende gut 15 000 Menschen durch die Stadt gezogen. Masken haben sie dabei nicht getragen, dafür hatten sie Fahnen und Pappschilder dabei. Mit denen haben sie gegen die Corona-Regeln protestiert, die sie für unnötig und überzogen halten. Richtig verwunderlich ist deshalb nicht, dass sie sich nicht an diese Regeln gehalten haben. Doch die gelten nun mal gerade für alle, und das aus gutem Grund - da sind sich die Politik und die allermeisten Menschen einig. Viele haben sich deshalb gewundert, warum so eine Demonstration überhaupt stattfinden durfte. Das hat mehrere Gründe: Zum einen sind Versammlungen in einer Demokratie grundsätzlich erlaubt. Das steht sogar im Grundgesetz. Allerdings hat der Staat auch die Aufgabe, das Leben und die Gesundheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu schützen - und dazu gehört, den Infektionsschutz auch auf Demonstrationen durchzusetzen. Das hat in Stuttgart nicht geklappt. Wohl auch, weil es nur eine Ordnungswidrigkeit ist, keine Maske zu tragen. So nennt man kleine Verstöße gegen das Gesetz, etwa Falschparken. Sie rechtfertigen das Eingreifen der Polizei normalerweise nicht. Allerdings bedroht Falschparken auch nicht die Gesundheit, Maskenverweigern aber schon. Stuttgarts Oberbürgermeister musste deshalb zugeben, dass vieles falsch gelaufen ist - und so was nicht noch mal passieren darf.

© SZ vom 10.04.2021
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