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Prozess um Ex-HR-Sportchef:Elementarteilchen

Die Namen Emig und Mohren sind zum Synonym geworden für den gekauften, dreckigen Journalismus. Sie stehen aber auch für den kommerziellen Wildwuchs rund um irre gewordene Anstalten, in denen leitende Mitarbeiter sitzen, die öffentlich senden und privat kassieren. Es ist ein System, in dem nicht nur die Grenzen zwischen Journalismus und PR verwischen, sondern auch die Methoden von privaten TV-Anbietern und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk immer ähnlicher werden.

Er will von einem "System HR" nichts wissen: Intendant Helmut Reitze.

(Foto: Foto: ddp)

Das "System HR"

In die arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen Emigs mit dem Sender hat einer von Emigs Anwälten früh den Begriff vom "System HR" eingeführt, das mit dem System seines Mandanten verbunden gewesen sei. Der Intendant des HR, Helmut Reitze, verwahrt sich dagegen energisch. Es gebe nur das System Emig erklärte er dieser Tage wieder mal. Der Sender sei reingelegt worden. Also ist der HR quasi das Opfer.

Viele andere Branchen erleiden erst ihre Katastrophen und haben danach ihre Probleme mit dem Balken im eigenen Auge. Aber dürfen Journalisten die Wirklichkeit derart ausblenden? In der Verhandlung gegen Emig könnten am Beispiel des HR mal ein paar grundsätzliche Probleme erörtert werden. Beispielsweise, warum das Geld nicht reicht: Der in der ARD eher kleine Sender hat - so steht es im HR-Jahresbericht 2007 - derzeit 1746 fest angestellte Mitarbeiter (48 davon auf Soll-Planstellen in der Intendanz) und rund 600 freie Mitarbeiter.

Er sendet im Jahr rund 110.000 Minuten Fernsehen und etwa 1,1 Millionen Minuten Hörfunk. Die Einnahmen, die zum allergrößten Teil aus Gebühren finanziert werden, liegen bei rund 480 Millionen Euro (die Personalkosten betragen 145,8 Millionen Euro).

Eigentlich müsste das Geld doch reichen, um nicht nur den "Hessentag in Butzbach", das "Herzstück der Aktivitäten des Landessenders" (HR) angemessen zu übertragen, sondern auch das übrige Programm.

Tüchtig akquiriert

Unbestritten aber ist, dass der Sender früher zumindest chronisch klamm war und der Journalist Emig aufgefordert wurde, Geld einzutreiben. "In meiner Eigenschaft als Ressortleiter Sport habe ich über die Jahre meiner Abteilung Zusatzeinnahmen von über 13 Millionen Euro verschafft", erklärte der frühere HR-Abteilungsleiter bei einer Vernehmung im Juni 2005.

Wenn er keine Gelder derart akquiriert hätte, hat er noch ausgeführt, wäre das Budget für die Sportredaktion schon im Mai jeden Jahres "im wesentlichen erschöpft" gewesen. Der frühere Intendant Klaus Berg habe ihn einmal sogar belobigt, dass er so tüchtig akquiriere.

Der Sender hat also die Fremdfinanzierung nicht nur billigend in Kauf genommen, sondern die Akquise gefeiert. Weder im Gesetz zum HR noch in der Satzung zum HR findet sich ein Hinweis darauf, dass Redakteure für die Finanzierung ihrer Sendungen zu sorgen haben.

Journalisten sollten Geld beschaffen

Als Aufgabenbeschreibung findet sich im HR-Gesetz von 1948 stattdessen, dass der Sender für die "Verbreitung von Nachrichten und Darbietungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art" zu sorgen habe. Das Wort Akquise kommt nicht vor.

Im Rundfunkstaatsvertrag von 1991 steht unter Paragraph 13 ("Finanzierung") folgende Passage: "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk finanziert sich durch Rundfunkgebühren, Einnahmen aus Rundfunkwerbung und sonstigen Einnahmen; vorrangige Finanzierungsquelle ist die Rundfunkgebühr. Programme und Angebote im Rahmen seines Auftrages gegen besonderes Entgelt sind unzulässig."