Nichtraucherschutz:Bundesrat für Schockfotos auf Zigarettenschachteln

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Jeder vierte Erwachsene in Deutschland raucht. (Foto: dpa)

Schwarze Raucherlungen und verfaulte Füße: Der Bundesrat beschließt, dass künftig auf Zigarettenschachteln Schockbilder zu drucken sind.

Mit Schockbildern auf Zigarettenpackungen sollen auch in Deutschland vor allem Jugendliche vom Rauchen abgeschreckt werden. Durch das am Freitag vom Bundesrat beschlossene Gesetz werden zugleich deutlich größere Warnhinweise vorgeschrieben. Die in anderen Ländern bereits üblichen Schockbilder zum Beispiel von einem verfaulten Fuß oder einer schwarzen Raucherlunge sollen mehr Menschen das Rauchen vergällen. Die Kombination aus Bildern und Warnhinweisen wie "Rauchen ist tödlich" muss mindestens 65 Prozent der Vorder- und Rückseite der Packungen einnehmen. Solche Warnhinweise gibt es bereits heute - aber wesentlich kleiner.

Das Gesetz enthält auch ein Verbot für Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen mit einem "charakteristischen" Aroma wie Vanille, das den bitteren Geschmack des Tabaks mildert und angeblich Jugendlichen den Einstieg erleichtert. Erstmals wird zudem der Handel mit elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern geregelt. Für sie gelten dann weitgehend gleiche Werbebeschränkungen wie für andere Tabakerzeugnisse. Bislang gab es für E-Zigaretten und E-Shishas, bei denen eine nikotinhaltige oder nikotinfreie Flüssigkeit verdampft wird, keine spezifischen Regelungen. Eine 2014 ausgehandelte EU-Richtlinie für Tabakprodukte muss bis zum 20. Mai 2016 in deutsches Recht umgesetzt werden. Erzeugnisse, die nach den alten Regelungen bis Mai 2016 hergestellt wurden, können noch ein Jahr lang weiter abverkauft werden. Teile der Zigarettenindustrie fordern eine längere Übergangsfrist für das Drucken der neuen Schachteln. Der Bundestag hatte den Gesetzentwurf am 25. Februar unverändert angenommen.

Die Hersteller sprachen von einem "rabenschwarzen Tag für die deutsche Tabakwirtschaft". Der Deutsche Zigarettenverband beklagte, das Gesetz führe zu einem Verlust von vielen Arbeitsplätzen bei kleinen und mittelständischen Produzenten.

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© SZ vom 19.03.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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