Washington (dpa) - Donald Trump ist weiter auf der Suche nach einem Weg, Barack Obamas Gesundheitsreform wieder abzuschaffen. Etliche Versuche waren im US-Senat gescheitert. Die fünf größten Steine des Anstoßes:
- Medicaid: Die Grundversorgung für sozial Schwache, die es seit vielen Jahren gibt, wurde unter Präsident Barack Obama veredelt. In Trumps Entwurf soll sie von 2020 an deutlich gekürzt werden.
- Grundleistungen: Unter Obamacare muss jede Versicherungspolice eine Grundversorgung gewährleisten, etwa Krebsbehandlungen, Frauenarztleistungen und Vorsorgeuntersuchungen. Trumps Pläne sehen vor, dass die Bundesstaaten aussuchen können, welche Leistungen auf ihrem Gebiet verpflichtend sind.
- Arbeitgeber: Die meisten Unternehmen müssen in den USA ihre Mitarbeiter versichern - oder Strafe zahlen. Diese Pflicht soll bei Trump wegfallen.
- Versicherungspflicht: Bisher muss jeder, der sich nicht versichert, eine Strafe über höhere Steuern zahlen. Unter Trump soll dies erst nach 63 Tagen einsetzen - nicht mehr über Steuern, sondern über höhere Tarife.
- Steuervorteile: Obamacare hat eine Bremse bei der steuerlichen Absetzbarkeit eingebaut: Nur dann kann die Krankenversicherung steuerlich geltend gemacht, wenn sie zehn Prozent des Jahresbruttos übersteigt. Trump will die Bremse herausnehmen. Damit hätten auch Besserverdienende einen Steuervorteil.