Beitritt Islands

Die Europäische Union will Beitrittsverhandlungen mit Island aufnehmen. Dem haben nun auch Großbritannien und die Niederlande zugestimmt. Diese beiden Länder hatten sich gegen eine Mitgliedschaft Islands in der EU gewehrt, weil Island bisher die Entschädigung britischer und niederländischer Anleger verweigert, die durch den Zusammenbruch isländischer Banken Verluste in Milliardenhöhe erlitten hatten.

Niederländer und Briten waren am stärksten betroffen von der Pleite der Icesave-Bank. Daher knüpften London und Den Haag ihre Zustimmung für einen Beitritt Islands an eine Rückzahlung von rund vier Milliarden Euro. Die Summe entspricht in etwa der Hälfte der jährlichen Wirtschaftsleistung des kleinen Landes. Die Isländer hatten in einer Abstimmung gegen diese Rückzahlung votiert und die eigene Regierung so in eine missliche Lage gebracht.

Ausdrücklich wird Island nun von der EU ermahnt, dass Fortschritte in den Beitrittsgesprächen davon abhängen, inwieweit Island in diesem Punkt seine Haltung korrigiert. Die Aussichten der Geschädigten, die Milliarden im Rahmen eines geregelten Aufnahmeverfahrens zurückzubekommen, werden nun als ungleich größer eingeschätzt als bisher, heißt es aus Diplomatenkreisen.

Vor dem Zusammenbruch ihres Finanzsystems waren die Isländer mehrheitlich gegen einen Beitritt zur EU. Im vergangenen Jahr erhielt vor allem die Aussicht auf eine Einführung des Euro große Unterstützung, als Alternative zur geschwächten isländischen Krone. Jetzt scheint die Stimmung in der Bevölkerung wieder zu kippen.

Deshalb will die EU-Kommission möglichst noch im Juli mit den Gesprächen beginnen. Zwar hat der Inselstaat das Schengen-Abkommen ratifiziert und gilt als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums als sicherer Anwärter für den Beitritt, aber es bestehen noch Differenzen, etwa in der Fischereipolitik. Nicht zuletzt deshalb steht in der Schlusserklärung des Gipfels, das Ziel der Verhandlungen bestehe darin, "dass Island den Besitzstand der EU völlig übernimmt und dessen Anwendung und Durchsetzung gewährleistet".

Das bedeutet für Island, dass es im Falle eines Beitritts auch seine Fischgründe mit anderen EU-Staaten teilen müsste. Selbst gegen seinen Willen. (Julia Amalia Heyer)

Bild: ag.ap 17. Juni 2010, 18:242010-06-17 18:24:06 © sueddeutsche.de/AP/aha/gam/hey/cwe/stl