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Ebbe in der Pflegekasse:Zahlen bitte!

Gesundheitsminister Rösler plant die nächste Reform: Die Beiträge für die Pflegeversicherung werden wohl kräftig steigen. Was auf den Bürger zukommt - im Überblick.

Guido Bohsem

Philipp Rösler (FDP) hat die nächste Baustelle bereits ausgemacht. Gleich nach Abschluss der Gesundheitsreform will er eine Reform der Pflegeversicherung auf die Beine stellen. "Das wird das große Thema des kommenden Jahres", prophezeite der Gesundheitsminister kürzlich.

Schon wieder eine Reform: Diesmal werden die Kosten für die Altersvorsorge steigen.

Schon wieder eine Reform: Diesmal kommen höhere Kosten für die Altersvorsorge auf die Bürger zu.

(Foto: ag.ap)

Eine Reform wird nicht einfach, denn Geschenke hat die schwarz-gelbe Koalition nicht zu verteilen. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat deshalb bereits vorsichtig angedeutet, dass auf die Bürger höhere Abgaben zukommen werden. Die Süddeutsche Zeitung beantwortet die wichtigsten Fragen zum Thema.

Wie sieht die kurzfristige Lage der Pflegekassen aus?

Wäre es nach den Ankündigungen der großen Koalition gegangen, hätte die Pflegeversicherung bis Anfang 2015 ausreichend Geld. Um das zu gewährleisten, hatte das Bündnis Mitte 2008 den Beitragssatz für Eltern auf 1,95 Prozent angehoben (vorher: 1,7 Prozent). Für Kinderlose war er auf 2,2 von 1,95 Prozent gestiegen.

Nach Einschätzung des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) reichen die Einnahmen aber bei weitem nicht so lange. Zwar habe es 2009 noch ein Plus von etwa einer Milliarde Euro gegeben, 2012 drohe der Pflegeversicherung aber schon wieder ein Minus von 300 Millionen Euro. Bereits Ende 2011 würden die Rücklagen vollständig aufgezehrt sein.

Ganz so pessimistisch ist die neue Bundesregierung nicht, aber auch sie rechnet mit einer vorzeitigen Ebbe in der Pflegekasse. Gerade mal bis zum Frühjahr 2013 sprudelten ausreichend Einnahmen, um die steigenden Ausgaben auch tatsächlich zu decken, stellten die Experten des Gesundheitsministeriums fest. Entlastend könnten allenfalls gute Wachstumszahlen und eine niedrige Arbeitslosigkeit wirken. Viele Beschäftigte und solide Lohnzuwächse füllen auch die Kassen der Sozialversicherungssysteme.

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