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Wikileaks-Gründer stemmt sich gegen Auslieferung:Assanges letzte Chance

Julian Assange darf nach Schweden ausgeliefert werden - es sei denn, das höchste britische Gericht stoppt das Verfahren. Der Wikileaks-Gründer fürchtet nun nicht nur den Prozess in Skandinavien, sondern auch eine mögliche Auslieferung an die USA. Dabei könnte ihm ein Transfer nach Schweden durchaus zugutekommen.

Wikileaks-Gründer Julian Assange verzichtete dieses Mal auf große Worte: "Ich wurde keines Verbrechens angeklagt, in keinem Land", sagte er, nachdem der Londoner High Court in zweiter Instanz seine Auslieferung an Schweden bestätigt hatte. Dennoch seien die europäischen Abkommen so restriktiv, "dass britische Gerichte nicht die Fakten eines Falls beurteilen können."

Julian Assange loses extradition appeal

Julian Assange vor dem High Court in London: "Ich wurde keines Verbrechens angeklagt."

(Foto: dpa)

Der Beschluss (hier im Wortlaut) kommt nicht überraschend. "Es gibt eine funktionierende Auslieferungspraxis - es wäre ein Schock gewesen, wenn es gekippt worden wäre", twitterte Ravi Somaiya, der für die New York Times der Anhörung folgte.

Assanges Anwälte hatten argumentiert, der Antrag sei ungültig, da er von einer schwedischen Staatsanwaltschaft, nicht von einem Gericht eingereicht wurde. Zudem könne der Wikileaks-Gründer in Skandinavien nicht mit einem fairen Prozess rechnen. Diese These verwarf der Londoner High Court.

"Solche Argumente werden meist in Auslieferungsverfahren mit Ländern wie Russland vorgebracht", heißt es in einem britischen Menschenrechtsblog, "Ein britisches Gericht muss solche Anträge ablehnen, wenn einer Person grundsätzliche Prozess- und Menschenrechte verweigert würden. Aber so etwas wird im Falle von Schweden immer sehr viel schwerer zu beweisen sein, da das Land ein gut entwickeltes Gerichtssystem hat."

Auslieferung innerhalb von zehn Tagen möglich

In den kommenden 14 Tagen kann Assange nun Berufung vor dem Supreme Court einlegen, dem Obersten Gerichtshof des Landes. Voraussetzung ist allerdings, dass diesem Schritt der High Court zustimmt. Berufungen dort werden in der Regel nur angenommen, wenn ein Fall von besonderem öffentlichem Interesse ist. Somaiya zufolge, der sich auf einen Vertrauten Assanges bezieht, will der Australier versuchen, diesen Weg über die letzte Instanz zu gehen.

Scheitert er mit diesem Versuch ebenfalls, wird er innerhalb von zehn Tagen nach Schweden ausgeliefert. Dort wollen ihn die Behörden wegen des Vorwurfs sexueller Übergriffe vernehmen, den zwei Frauen im vergangenen Jahr erhoben haben. Assange hat die Anschuldigungen immer wieder zurückgewiesen. Hinter ihnen stecke der Versuch, ihn wegen seiner Arbeit zu diskreditieren.

Sollte er ihn Schweden verurteilt werden, droht dem 40-Jährigen theoretisch eine längere Haftstrafe, weshalb er auf der Seite "Sweden vs. Assange" zahlreiche Belege für die vermeintlich strittige Rechtspraxis in Schweden sammelt. Allerdings wurde in Skandinavien noch nicht einmal Anklage gegen ihn erhoben.