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Kampf gegen Kinderpornographie:Sperrstunde im Internet

Ein neues Gesetz soll den Zugang zu Kinderpornographie im Netz erschweren - die Hürden sind aber leicht zu umgehen. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

Felix Berth

Der Bundestag soll an diesem Donnerstag ein Gesetz zur Sperrung von Kinderpornographie im Internet beschließen. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick:

Wer eine gesperrte Seite anklickt, sieht das Stopp-Schild.

(Foto: Foto: dpa)

Welche Seiten werden gesperrt, welche werden gelöscht?

Die große Koalition hat sich auf den Grundsatz "Löschen vor Sperren" verständigt. Doch die Kompetenzen nationaler Sicherheitsbehörden enden an den Staatsgrenzen - deutsche Behörden können keine Internet-Sperrungen anordnen, wenn Seiten aus dem Ausland gespeist werden. In diesen Fällen - den Standardfällen bei Kinderpornographie im Netz - sollen Behörden bei ausländischen Providern eine Löschung fordern. Scheitert dies, soll die Sperrung kinderpornographischer Seiten möglich sein.

Was sieht ein deutscher Internet-Nutzer, wenn er eine gesperrte Seite anklickt? Hat das juristische Konsequenzen für ihn?

Er sieht ein Stopp-Schild wie das abgebildete. Strafrechtlich bleibt dies nach dem Beschluss der Koalition folgenlos. Ursprünglich war geplant, dass deutsche Internet-Provider (zum Beispiel T-Online) deren Daten an das Bundeskriminalamt weitergeben sollten.

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