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Schule:Was bei Vernachlässigung der Aufsichtspflicht droht

Der zentrale Grund für Disziplinarmaßnahmen gegen Lehrkräfte ist der Leiterin eines bayerischen Gymnasiums zufolge das Nicht-Erscheinen zum Unterricht. Sie berichtet von einem Fall aus ihrer eigenen Berufspraxis - der dem in Ihrer Frage beschriebenen ähnelt:

Ein Kollege war zu spät aus den Ferien zurückgekehrt und hatte für die Fehltage ein ärztliches Attest vorgelegt. Dumm nur, dass zur Schulleitung die Information durchsickerte, dass der Mann die schulfreie Zeit einfach um ein paar Tage verlängert hatte. Und noch dümmer, dass ihm das zweifelsfrei nachzuweisen war. "Da der Rückflug deutlich nach Ende der Ferien terminiert war, hatte der betreffende Kollege natürlich schlechte Karten", sagt die Rektorin. In so einem Fall sei es mit einem Verweis nicht getan. "Deshalb habe ich nach Rücksprache mit der restlichen Schulleitung entschieden, dass die Hälfte des nächsten Monatsgehalts des Kollegen einbehalten wird."

Es gibt noch eine Reihe weiterer Gründe, warum Lehrer Probleme mit dem Disziplinarrecht bekommen können. Zusammenfassen könnte man sie unter der Formel: Wer Anweisungen des Chefs zuwiderhandelt, bekommt Ärger! Weigert sich ein Lehrer zum Beispiel, Elterngespräche zu führen, wird ihn die Schulleitung, falls sie das mitbekommt, darauf hinweisen, dass das Teil seines Jobs ist. Tut er es trotzdem nicht, behindert er damit die Arbeit seines Vorgesetzen. Nämlich sicherzustellen, dass mögliche Mängel des Unterrichts abgestellt werden.

Auch Alkoholmissbrauch ist ein Dienstvergehen - und zwar nicht nur, wenn die Lehrkraft angetrunken in der Schule erscheint. "Eine Lehrkraft muss sich auch im außerdienstlichen Bereich so verhalten, dass eine Beeinträchtigung des Ansehens und des Vertrauens der Öffentlichkeit in Bezug auf die Führung des konkreten Amtes einer Lehrkraft vermieden wird", schreibt das Ministerium etwas sperrig. Will heißen: Fährt ein Lehrer in seiner Freizeit betrunken Auto und wird erwischt, ist das ein Dienstvergehen und kann vom Dienstherrn geahndet werden.

Wann ein Lehrer nicht mehr unterrichten darf

Dass ein Beamter tatsächlich rausgeschmissen wird, dafür müssen sich die bisher beschriebenen Verfehlungen wiederholen. Sofort brenzlig wird es dagegen für die Lehrkraft, wenn sie ihre Aufsichtspflicht vernachlässigt. "Setzt sich der Lehrer beim Skiausflug auf einen Jägertee an die Bar und zur gleichen Zeit hat ein Schüler auf der Piste einen Unfall, kann das gravierende Folgen für ihn haben", sagt die Schulleiterin. "Und zwar strafrechtliche wie dienstrechtliche!"

Wird ein Beamter in einem Strafverfahren wegen einer vorsätzlich begangenen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr verurteilt (unter Umständen genügt auch schon eine Verurteilung zu mehr als sechs Monaten), endet das Beamtenverhältnis laut Beamtenstatusgesetz, sobald das Urteil rechtskräftig ist. Ist ein Beamter einmal aus dem Dienstverhältnis entfernt, darf er lauf Bayerischem Disziplinargesetz nie mehr - auch nicht in anderer Form - vom ehemaligen Dienstherrn beschäftigt werden.

Definitiv aus dem Beamtenverhältnis zu entfernen ist eine Lehrkraft auch bei jeglicher Form von sexuellem Missbrauch an ihren Schülern. So ein "Verhalten ist zutiefst unpädagogisch und widerspricht den Grundsätzen des Berufs", schreibt das Ministerium. Die Grenze zur Pflichtverletzung sei im Wiederholungsfall "bereits überschritten, wenn es zu anzüglichen Bemerkungen gegenüber Schülern kommt. Im Interesse der Schüler, aber auch der Lehrer sollte hier nicht weg, sondern hingesehen werden".

© SZ.de/lala

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