Berlin (dpa) - Der Wissenschaftsrat hat Aussagen von Union und SPD begrüßt, Bildung und Forschung auch in Zukunft einen hohen Stellenwert einzuräumen. Allerdings gebe das bis 2017 vorgesehene knappe Budget im Bundeshaushalt Anlass zur Sorge, sagte der Vorsitzende Wolfgang Marquardt.
Die Ziele, Bildung und Forschung zu fördern, spiegelten sich zwar in den Formulierungen des Koalitionsvertrages wieder, nicht aber in den Haushaltszahlen. „Wir hätten uns ein höheres Budget gewünscht.“
Man werde die konkreten Vorstellungen von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) abwarten und dann die Lage analysieren, sagte Marquardt. Die Tatsache, dass sich Union und SPD nicht auf eine Grundgesetzänderung zur Abschaffung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern in der Bildung einigen konnten, kommentierte Marquardt mit den Worten: „Eine Verfassungsänderung allein stellt noch keinen Wert an sich dar. Es muss klar sein, was man damit machen will.“
Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD eine Beteiligung des Bundes an der Grundfinanzierung der Hochschulen angekündigt - was aber an verfassungsrechtliche Grenzen stößt. Bislang ist nicht bekannt, wie diese Bundesbeteiligung aussehen soll. Mehrere Bundesländer kürzen derzeit ihre Hochschuletats und streben den Abbau von Studienplätzen an.