Nach jahrelangem juristischem Vorlauf muss sich ein Chefarzt des Klinikums Aschaffenburg wegen Abrechnungsbetrugs vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Leiter der Frauenklinik vor, Privatbehandlungen abgerechnet zu haben, die er nicht selbst erbrachte.
"Dadurch wollte sich der Angeschuldigte eine nicht nur vorübergehende, nicht ganz unerhebliche Einnahmequelle verschaffen", sagte Oberstaatsanwalt Helmut Hasenstab zum Prozessauftakt am Mittwoch vor dem Landgericht Aschaffenburg. Der Schaden soll bei mehreren zehntausend Euro liegen. Der 61 Jahre alte Mediziner wies die Vorwürfe als "nahezu absurd" zurück und kritisierte das Ermittlungsverfahren.
Die Staatsanwaltschaft legt dem Angeklagten 44 Fälle aus den Jahren 2003 bis 2007 zur Last. Der Gynäkologe soll Privatpatientinnen eine Chefarzt-Behandlung in Rechnung gestellt haben, obwohl Oberärzte seinen Platz einnahmen - teilweise auch bei Operationen. Laut Anklage war der Gynäkologe während der Behandlungen teils auf Urlaubsreise im Ausland oder auf Kongressen, teils auf dem Weg zu Gerichtsverhandlungen, wo er als Gutachter aussagte.
Ein geschasster Oberarzt soll schuld sein
"Meine Rechnungen sind nicht unkorrekt", sagte der Klinikchef. Mit den Patientinnen seien Vereinbarungen geschlossen worden, die bei Abwesenheit des Professors die Vertretung durch einen Oberarzt vorsahen. Er habe auch die Gerichte nicht über die Dauer seiner Anfahrtzeiten belogen. Der 61-Jährige steht seit mehr als fünf Jahren unter Verdacht.
Anfang 2008 hatten die Ermittler mehrere Krankenhäuser durchsucht und tausende Patientenakten beschlagnahmt. Zunächst standen noch weitergehende Vorwürfe im Raum, die jedoch fallengelassen wurden. 2010 erhob die Staatsanwaltschaft Anklage.
Nach Darstellung des Angeklagten waren die Ermittlungen von einem geschassten früheren Oberarzt losgetreten worden, um ihm zu schaden. Er kritisierte das Vorgehen der Ermittler als "eines Rechtsstaates unwürdig". Sein Anwalt Karl-Adolf Günther sagte, die Anklagepunkte seien nicht mit verwertbaren Beweisen belegt. Für das Verfahren an einer Großen Strafkammer sind zunächst 13 weitere Verhandlungstage bis Anfang Dezember vorgesehen.