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Hohe Wahlbeteiligung:Weiden stimmt für Wald

Bürger lehnen Gewerbegebiet mit deutlicher Mehrheit ab

Die Wähler im oberpfälzischen Weiden haben am Sonntag die Pläne der Stadt für ein neues, etwa 70 Hektar großes Gewerbegebiet überraschend deutlich abgelehnt und für den Erhalt des Waldes gestimmt, der an dieser Stelle steht. Dabei kassierten der Weidener OB Jens Meyer (SPD) und die Stadtratsmehrheit gleich eine doppelte Niederlage ein. In der ersten Abstimmung über das Gewerbegebiet erteilten 52,5 Prozent der Wähler den Plänen eine Abfuhr, in der zweiten Abstimmung befürworteten 65,4 Prozent die Forderung des Aktionsbündnisses Walderhalt, das Naherholungsgebiet zu bewahren. Die Beteiligung lag bei 52,7 Prozent, mehr als bei der Kommunalwahl 2020 in Weiden.

Aus Sicht des Grünen-Politikers Ludwig Hartmann hat die Abstimmung bayernweite Bedeutung. Sie zeige, dass "die Bevölkerung einen klaren Wertekompass" entwickelt habe: "Unser Klimawald ist ihr ein hohes Gut, sie ist nicht bereit, ihn für oft viel zu ausufernde Gewerbegebiete zu opfern." Zugleich sprach Hartmann von einem Signal an "die Staatsregierung und an immer noch in alten Denkmustern verhaftete SPD-Kommunalpolitiker: Finger weg von intakter Natur".

OB Meyer führte das deutliche Votum darauf zurück, dass die Bevölkerung sehr viel sensibler geworden sei für den Klima- und den Waldschutz seit 2014, als ein Bürgerentscheid noch klar für das umstrittene Gewerbegebiet ausgegangen war. Seine Konsequenz aus der neuen Abstimmung lautet, dass man Genehmigungsverfahren für solche Projekte "schneller, komprimierter und risikofreudiger" anpacken müsse. Was das Flächensparen anbelangt, sieht er keine Defizite in Weiden. "Wir entwickeln Bauland bevorzugt im Innenbereich und achten auf Nachverdichtung." Hans Riedlbauer vom Aktionsbündnis Walderhalt sprach auf einer Nachrichtenplattform von einem Sieg für den Klimaschutz. Man habe die Wähler überzeugt, dass man vor der eigenen Haustür anfangen müsse, wenn man etwas gegen die Klimakrise tun wolle. Der Chef des Bundes Naturschutz, Richard Mergner, betonte, die Abstimmung zeige, dass die Menschen "nicht länger bereit sind, ihre Heimat für überzogene Großprojekte zu opfern". Norbert Schäffer vom Landesbund für Vogelschutz konstatierte: "Die Menschen wollen eine nachhaltige Stadtentwicklung und nicht noch mehr Flächenfraß.

© SZ vom 16.02.2021 / cws
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