Der bayerischen Landtagsabgeordneten Gabriele Pauli droht offenbar der Ausschluss aus der Freie-Wähler-Fraktion. Wegen der angekündigten Gründung einer eigenen Partei für die Bundestagswahl muss sich Pauli auf massive Vorwürfe bei der nächsten Fraktionssitzung am kommenden Dienstag einstellen.
Der unterfränkische Freie-Wähler-Bezirksvorsitzende Hans Jürgen Fahn sagte, er könne sich vorstellen, dass es für Pauli "ganz schön eng" wird. Mehrere FW-Abgeordnete kritisierten, die Gründung einer Partei sei unvereinbar mit der Mitgliedschaft bei den Freien Wählern. Und auch die Führungsspitze der Jungen Freien Wähler in Bayern (JFW) warnte: "Sollte Dr. Gabriele Pauli eine eigene Partei zur Bundestagswahl 2009 gründen, ist der Vorstand der Ansicht, dass kein Platz mehr für sie bei den Freien Wählern ist". Es sei fraglich, "ob eine sich zu Höherem berufene Frau Dr. Pauli und bürgernahe Freie Wähler noch zusammenpassen", betonten die JFW.
Pauli setzte ungeachtet dessen ihren Kurs fort. Bis in einer Woche soll der Parteiname der neuen Gruppierung bekannt gegeben werden. "In einer guten Woche wird eine Gründungsversammlung einberufen und das Programm vorgestellt. Bis dahin wird diese auch einen Namen haben. Auf jeden Fall steht die Freiheit im Mittelpunkt", sagte die Spitzenkandidatin der Freien Wähler bei der Europawahl und Mitglied des Bayerischen Landtags der Passauer Neuen Presse. Pauli will mit ihrer neuen Partei bei der Bundestagswahl im Herbst antreten.
Seit Jahren beobachte sie die etablierten Parteien. Bei ihnen würden starre Strukturen dominieren, kritisierte die ehemalige CSU-Rebellin. "Das Machtdenken einzelner verhindert innovative Gedanken."
Die Sacharbeit und die Inhalte würden in den Hintergrund treten, mit dem Ergebnis, dass sich immer mehr Bürger ausgegrenzt fühlten und sich nicht mehr an Wahlen beteiligten. Diesen Unzufriedenen wolle sie eine glaubwürdige politische Alternative bieten.
In einem Interview mit sueddeutsche.de sagte Pauli, sie wolle ein neues "gedankliches Konzept, jenseits des üblichen Schemas zwischen Sozialismus und Kapitalismus".