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EU-Urteil:Bayern darf Marke "Neuschwanstein" behalten

A south Bavarian castle Neuschwanstein is seen near Schwangau, file

In einem Streit um die Marke Neuschwanstein musste letztlich das EU-Gericht in Luxemburg entscheiden.

(Foto: REUTERS)
  • Der Freistaat Bayern darf auch weiterhin mit der Marke "Neuschwanstein" werben.
  • Das hat das EU-Gericht in Luxemburg entschieden.
  • Dagegen geklagt hatte der Bundesverband Souvenir, Geschenke, Ehrenpreise. Er wollte eine Löschung der Marke erwirken.

Die EU-weit geltende Marke " Neuschwanstein" für Souvenirartikel bleibt weiter im Besitz des Freistaats Bayern. Eine Klage des Bundesverbands Souvenir, Geschenke, Ehrenpreise (BSGE) auf Löschung der Marke wies das Gericht der Europäischen Union in einem am Dienstag in Luxemburg veröffentlichten Urteil ab (Az. T-167/15).

Der Bundesverband hatte die Ansicht vertreten, die Marke " Neuschwanstein" sei wegen des Bezugs auf die geografische Herkunft nur "beschreibend" und damit nicht eintragungsfähig. Das Gericht wies dies nun zurück. Das Schloss Neuschwanstein in Bayern sei kein Ort der Herstellung von Waren oder der Erbringung von Dienstleistungen. Die Unionsmarke bleibe deshalb weiter geschützt.

Dass der Bundesgerichtshof im März 2012 den nationalen Schutz der Marke aufgehoben hatte, ließen die EU-Richter außer Acht: Die Regelung über die Unionsmarken sei ein autonomes System, dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig sei, entschieden sie.

Der Freistaat Bayern hat sich den Namen des Märchenschlosses von Ludwig II. schon 2011 europaweit als Marke schützen lassen, unter anderem für Parfüms, Messer, Spieldosen, Telekommunikationsleistungen und Schönheitspflege.

Von der schlichten Ritterburg zum Märchenschloss

Das von König Ludwig II. (1845-1886) erbaute "Märchenschloss" Neuschwanstein liegt idyllisch in den Bergen von Schwangau. Es ist eines der beliebtesten Touristenziele in Deutschland: Allein im vergangenen Jahr kamen mehr als 1,5 Millionen Besucher aus aller Welt zu dem Schloss bei Füssen.

Geplant war das Bauwerk zunächst als schlichte Ritterburg - doch der eigenwillige Regent ließ auf etwa 1000 Meter Höhe ein Meisterwerk des Historismus bauen. Grundsteinlegung war am 5. September 1869. Zunächst wurde der Torbau errichtet, dessen Obergeschoss dem "Kini" jahrelang als Wohnung diente. Dann folgten die weiteren Gebäudeteile, wobei die letzten erst 1892, nach Ludwigs Tod, fertiggestellt wurden.

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