Verbände Experiment E

Wie können neue Formen der Mobilität ausprobiert werden, ohne dass Regularien dies beschränken? Ein Bündnis fordert nun Sonderzonen dafür.

Ein Bündnis für Elektroautos fordert Experimentierzonen, in denen der bürokratische Vorschriftenkatalog nur noch eingeschränkt gilt. Der Umbau der Mobilitätswelt könne nicht als Verwaltungsakt angeordnet und gerichtsfest implementiert werden, sondern müsse als mutiges Unterfangen verstanden werden, heißt es in einer Erklärung des Bundesverbands Elektromobilität und seiner Verbündeten. Die Forderung richtet sich an die künftige Bundesregierung.

Gedacht ist dabei an ein Modell ähnlich der Sonderwirtschaftszonen, mit denen China und andere ostasiatische Staaten einst ihre Wirtschaft in Schwung brachten: "Wir brauchen das", sagt Verbandspräsident Kurt Sigl. "Sonst kommen wir nicht in die Umsetzung." In groß angelegten "regulatorischen Experimentierräumen" sollen neue Dienstleistungen praxisnah erprobt werden können, wie es in dem Papier heißt.

Mitunterzeichner sind neben Sigls Elektromobilitätsverband und dem Bundesverband Solare Mobilität die Koordinatoren der vier "Schaufenster Elektromobilität", dem im Sommer beendeten Förderprogramm des Bundes für die Elektromobilität in Bayern und Sachsen, Baden-Württemberg, Niedersachsen sowie Berlin und Brandenburg.