Der Mac-Konzern muss keine 600 Millionen Dollar wegen Patentverletzungen zahlen - ein Richter kassierte das Urteil. Außerdem: Der BGH stärkt die Rechte von Fernwärme-Kunden. Das Wichtigste in Kürze.

Die kleine Technologiefirma Mirror Worlds sieht sich als Opfer von Apple: Der bekannte Elektronik-Hersteller benutze Erfindungen von Mirror Worlds, um Dokumente auf den Bildschirmen darzustellen - dies seien Patentverletzungen. Das sahen auch die Geschworenen in Texas so und verurteilten Apple vor ein paar Monaten zu einer Gesamtstrafe von 625,5 Millionen Dollar (etwa 440 Millionen Euro). Doch ein US-Bundesrichter hat dieses Urteil nun kassiert.

Er sagte, dass Mirror Worlds es versäumt habe, die Grundlagen seiner Ansprüche ausreichend zu belegen. Damit genüge die von einem Yale-Professor gegründete Firma nicht den gesetzlichen Ansprüchen. Die Schadenssumme sei außerdem viel zu hoch angesetzt gewesen.

Im vergangenen Jahr hatten die Geschworenen es als erwiesen erachtet, dass Apple drei Patente von Mirror Worlds verletzt und für seine eigenen Computer benutzt habe. Jeder Patentverstoß sollte nach dem Willen der Geschworenen mit 208,5 Millionen Dollar geahndet werden. Vor allem ging es um Vorschaubilder, beispielsweise bei der Durchschau von Musiktiteln am Bildschirm. Apple hatte gegen diese Entscheidung Rechtsmittel eingelegt.