Von Catherine Hoffmann

Weltweit türmen Regierungen Kreditberge auf, weil die Einnahmen nicht reichen, um die Finanzkrise zu bewältigen. Warum trotzdem kaum jemand an eine Staatspleite glaubt.

Regierungen und Notenbanken haben in den vergangenen Monaten alles gegeben, um die Weltwirtschaft vor dem Absturz zu bewahren. Sie haben Banken gestützt, Konjunkturpakete gestemmt, für die Spareinlagen der Bürger garantiert und die Märkte mit Liquidität geflutet. Im Kampf gegen die Krise steuern Politiker einen gefährlichen Kurs: Für den Aufschwung verschulden sich die Staaten mit Milliarden Euro, weil die Einnahmen längst nicht mehr ausreichen.

Woher also nimmt ein Land das Geld, wie finanziert es seine Ausgaben? Der Staat zieht Steuern ein, erhebt Gebühren und Sozialabgaben, er holt sich also seinen Teil der Wirtschaftsleistung, die Unternehmer und Beschäftigte bringen - und haushaltet damit so recht und schlecht. Wenn die Einnahmen nicht reichen, muss er sich verschulden, das Budget weist ein Defizit auf. Die Tücke dabei: In der Krise steigen nicht nur die Ausgaben für Konjunkturprogramme und Arbeitslose, gleichzeitig brechen die Einnahmen weg.

Je stärker die Wirtschaftskraft, desto geringer die Zinsen

Deutschland beispielsweise nimmt in diesem Jahr 1066 Milliarden Euro ein, gibt aber 1138 Milliarden Euro aus. Es fehlen also 72 Milliarden Euro, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schreibt rote Zahlen. So steht es im jüngsten Jahresgutachten des Sachverständigenrats mit dem Titel "Die Zukunft nicht aufs Spiel setzen".

Schäuble, oder besser gesagt Deutschland wird also Kredite aufnehmen müssen. Nicht nur Privatpersonen können sich verschulden, auch die Bundesrepublik als Staat kann Schulden machen. Das tut sie schon seit Jahrzehnten. Die Schulden von Bund, Ländern und Kommunen sind deshalb auf 1650 Milliarden Euro gewachsen. Die Staatsverschuldung beträgt beinahe 80 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. In Italien ist die Schuldenquote schon auf 115 Prozent gestiegen, in Japan auf 218 Prozent.

Das Geld haben sich die Staaten bei Versicherern, Banken, Pensionskassen und anderen geliehen. Damit die Anleger bereit sind, die Anleihen zu kaufen und zu halten, bietet der Staat ihnen Zinsen. Je stärker die Wirtschaftskraft eines Landes ist, je disziplinierter seine Haushaltspolitik und je glaubwürdiger die Regierung, desto geringer dürfen die Zinsen sein. Wer in Staatspapiere investiert, ist bereit, für hohe Sicherheit niedrige Renditen in Kauf zu nehmen - und umgekehrt.

Griechenland muss auf die EZB hören

"Trauen die Investoren einem Land nicht mehr wie gegenwärtig Griechenland und zunehmend auch Spanien, verlangen die Anleger höhere Zinsen, es wird sogar Geld abgezogen", sagt Ansgar Belke vom DIW Berlin. Die Folge: Griechenland muss Anlegern heute deutlich höhere Zinsen bieten als etwa die Bundesrepublik. Das ist ein Warnsignal. Kritisch wird es aber erst, wie im Falle Dubais, wenn ein Staat die laufenden Zinsen nicht mehr an seine Geldgeber überweisen kann oder will.

Entscheidend für die Pleitefrage ist also nicht unbedingt eine hohe Schuldenquote, wie der Fall Japans zeigt. "Das Problem ist die Liquidität", sagt der Wirtschaftsweise Peter Bofinger. Der Staat muss jedes Jahr einen Teil seiner alten Schulden durch neue ersetzen. Das könnte beispielsweise Griechenland zum Verhängnis werden: Findet das Land für neue Anleihen keine Abnehmer mehr, droht die Zahlungsunfähigkeit. "Den USA und Großbritannien kann das nicht passieren, sie haben eigene Notenbanken", erklärt Bofinger.

Griechenland muss auf die EZB hören. Die agiert sehr viel unabhängiger als die Notenbanken in England und den USA, die stärker unter politischem Druck stehen. In England habe die Zentralbank die gesamte Neuverschuldung eines Jahres finanziert, in den USA einen großen Teil.

"Das globale System ist noch zu fragil"

Allerdings glaubt kaum ein Ökonom, dass ein Staat pleite geht. "Das globale Finanzsystem ist immer noch zu fragil, als dass die Staatengemeinschaft ein größeres Land fallen lassen würde und damit einen Dominoeffekt riskiert", glaubt Professor Belke. Im Zweifelsfall würden der Internationale Währungsfonds oder aber die Europäische Union die Griechen aus der Klemme befreien.

Im Gegenzug würde das Land gezwungen, seinen maroden Haushalt zu konsolidieren. "Niemand möchte das politische Kapital abschreiben, das Europa in den Euro und die EU investiert hat", sagt Stefan Schneider, Internationaler Chefökonom bei DB Research.

Allerdings sind nicht alle Experten so zuversichtlich, es gibt auch skeptische Geister. Der Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff ist so einer. Gemeinsam mit seiner Kollegin Carmen Reinhart hat er Finanzkrisen und ihre Folgen im Lauf der Jahrhunderte untersucht. Ihr ernüchterndes Ergebnis: Während die Wirtschaftsleistung einbricht, die Arbeitslosigkeit in die Höhe schnellt und immer mehr Banken in Not geraten, verdoppelt sich die Staatsverschuldung beinahe, bis schließlich einige Länder überfordert sind.

Auch Irland und Spanien sind gefährdet

"Es ist wahrscheinlich", so Rogoff, "dass die Zeit der Staatspleiten zurückkommt." Anders als in früheren Krisen seien diesmal aber nicht nur Schwellenländer betroffen. Auch in Europa wird über mögliche Staatspleiten spekuliert. Als gefährdete Staaten gelten Rogoff zufolge Griechenland, Irland, Spanien, die baltischen Staaten und die Ukraine.

Wirklich Konkurs anmelden und ganz vom Markt verschwinden wie ein Unternehmen könne ein Staat aber nicht, glaubt Schneider. "Eine Firma kann ihre Kunden nicht zwingen, bei ihr zu kaufen, sie hat keine Sicherheit auf der Einnahmenseite", sagt der Ökonom. "Ein Staat aber besitzt die Steuerhoheit, er kann seinen Bürgern mehr Steuern abverlangen, solange die Wirtschaft nicht völlig zusammengebrochen ist."

(SZ vom 11.12.2009/mikö)