Welthandel:Schutz für US-Stahlfirmen

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Der US-Handelsminister Wilbur Ross schlägt die Einführung von Zöllen und Importquoten vor

Von Claus Hulverscheidt, New York

Die USA erwägen zum Schutz der heimischen Stahl- und Aluminiumindustrie die drastische Beschränkung sowie eine Verteuerung von Einfuhren aus dem Ausland. Wirtschaftsminister Wilbur Ross veröffentlichte am Freitag entsprechende Vorschläge, die er bereits im Januar Präsident Donald Trump vorgelegt hatte. Anders als bei der jüngsten Verhängung von Solarzöllen begründete er seine Empfehlung diesmal nicht mit wirtschaftlichen Erwägungen, sondern mit der nationalen Sicherheit: Sie ist aus Sicht des Ministers gefährdet, wenn die USA kriegswichtiges Gerät wie U-Boote nicht mehr komplett selbst herstellen können. Trump muss bis Mitte April entscheiden, ob er die Vorschläge aufgreift.

Das Konzept des Ministers sieht drei Möglichkeiten vor. Die erste ist ein genereller Zoll auf Stahleinfuhren aus allen Ländern, der mindestens 24 Prozent betragen soll. Alternativ könnten die Zölle auf Importe aus zwölf Staaten konzentriert werden, darunter China, Russland und Indien sowie der Nato-Partner Türkei. Deutschland, wo unter anderem die Salzgitter AG unter Beobachtung der US-Behörden steht, wäre hier ausgespart. Allerdings müsste die Bundesrepublik - wie allen anderen Länder - ihre Exporte auf dem Niveau von 2017 einfrieren. Die dritte Option sieht den Verzicht auf Zölle, dafür aber die Einführung genereller Quoten vor: Damit würden alle Importe auf 63 Prozent der Vorjahresmenge limitiert.

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hatte bereits vergangenen Sommer vor Handelsbeschränkungen gewarnt. "Es gibt nach hiesiger Einschätzung keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass europäische oder deutsche Stahlimporte die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohen oder beeinträchtigen könnten", schrieb sie in einem Brief an Ross. Sieben Prozent der deutschen Stahlexporte gehen in die USA. Das Land ist damit ein wichtiger Markt für deutsche Firmen, aber längst nicht der wichtigste.

Ross empfahl zudem, auch Importe von Aluminium mit Zöllen zu belegen. Sie sollen aber nicht so hoch ausfallen wie jene beim Stahl und weniger Länder betreffen. Die Aktien der großen US-Stahlkonzerne schossen nach Bekanntwerden der Vorschläge um bis zu zehn Prozent in die Höhe.

© SZ vom 17.02.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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