Weg aus der Krise Was in Griechenland schiefgelaufen ist

Von wegen Glück: Ein Mann verkauft Lotto-Scheine in den Straßen von Athen.

(Foto: Bloomberg)
  • Griechenland ist auch 2015, fünf Jahre nach Ausbruch der Krise, wirtschaftlich stark geschwächt - anders als etwa Portugal hat der Staat die Wende nicht geschafft.
  • Ein wichtiger Grund: Das Land hat zwar extrem gespart, aber wichtige Reformen unterlassen.
  • Die Regierung Tsipras wollte dies angehen, macht dabei allerdings gravierende Fehler.
Von Catherine Hoffmann und Nikolaus Piper

Am Donnerstag konnte Europa erst einmal aufatmen. Die griechische Regierung überwies nach offiziellen Angaben fristgemäß 450 Millionen Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) . Damit ist der gefürchtete Staatsbankrott des Euro-Landes erst einmal abgewehrt. Alle Beteiligten wissen aber, dass die schwierigste Aufgabe erst noch bevorsteht. Die Mitglieder der Euro-Gruppe und die Regierung von Alexis Tsipras müssen sich auf ein Hilfsprogramm mit harten Auflagen einigen. Sonst ist Athen spätestens im Sommer zahlungsunfähig und könnte aus der Euro-Zone ausscheiden.

Immer dringlicher stellt sich dabei die Frage: Warum ist die Sanierung Griechenlands so gründlich schief gegangen? Die übrigen Krisenländer von 2010 - Spanien, Portugal und Irland - haben die Wende geschafft. Die Wirtschaft wächst wieder, die Haushaltszahlen bessern sich. Nur in Griechenland ist das anders. Zwar sagten die Prognostiker des IWF dem Land noch vor Kurzem ein Wachstum von 2,9 Prozent voraus, doch Experten sagen, dass dies viel zu optimistisch gerechnet ist. In Wirklichkeit steckt Griechenland auch 2015 in der Rezession, und dies fünf Jahre nach Ausbruch der Schuldenkrise in der EU.

Athen hat Erstaunliches geleistet - was das Sparen betrifft

Im Rest Europas, besonders in Deutschland herrscht der Eindruck: Die griechische Regierung hat zwar Reformen versprochen - den Beamtenapparat zurückzufahren, das Steuersystem effektiver zu machen, Korruption zu bekämpfen. Verwirklicht habe sie jedoch so gut wie nichts. Doch dieser Eindruck ist nicht ganz richtig. Tatsächlich hat Athen Erstaunliches geleistet, zumindest, was das Sparen betrifft.

Bis zum Jahr 2009 hatte das Land dank der billigen Euro-Kredite weit über seine Verhältnisse gelebt. Als die Krise ausbrach, klaffte im Staatshaushalt der Griechen ein Defizit von nicht weniger als 15,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Unter dem Druck der Institutionen IWF, Europäische Zentralbank und EU-Kommission begann die Regierung massiv zu sparen. Zwar wurden nicht alle Vorgaben der früher so genannten Troika umgesetzt, aber die Regierung hat die Ausgaben doch so stark gekürzt wie kaum ein Industrieland in Friedenszeiten.

Die entscheidende Größe dafür ist der Primärsaldo im Staatshaushalt. Dieser stellt laufende Einnahmen und Ausgaben eines Staates gegeneinander, wobei Vermögensaufwendungen nicht berücksichtigt sind. Das sind Zins und Tilgung für die Staatsschuld und die Ausgaben für die Rekapitalisierung der Banken. Bei einem ausgeglichenen oder positiven Primärsaldo muss die Regierung keine neuen Kredite mehr aufnehmen, um ihre Kernaufgaben zu erfüllen. Deshalb ist die Zahl so wichtig.

2009 war dieser Haushaltssaldo tief im Minus - mit 9,6 Prozent der Wirtschaftsleistung. Das Defizit wurde bis 2013 in einen Überschuss verwandelt, wobei unter Experten umstritten ist, wie hoch dieser Überschuss tatsächlich war.

"Das eigentliche Problem ist die Schwäche der staatlichen Institutionen"

Es bleibt eine eindrucksvolle Leistung, die aber ihren Preis hatte. Die Wirtschaft schrumpfte, die Einkommen gingen zurück, der Staat erhielt weniger Steuern. Das BIP ging über nicht weniger als 18 Quartale in Folge zurück. Endlich, im vergangenen Jahr, schien sich eine Wende abzuzeichnen. Die Wirtschaft wächst wieder ein wenig, nach Schätzung des IWF um 0,6 Prozent. Ende des Jahres stieg auch die Industrieproduktion leicht. Die Zahl der Beschäftigten wuchs im dritten Quartal 2014 und sogar die Löhne wurden ein wenig erhöht. Im Herbst konnte Athen sogar wieder eine Anleihe platzieren.

"Bevor das Syriza-Risiko akut wurde, also bis einschließlich November 2014, war Griechenland auf dem richtigen Wege", sagt Holger Schmieding, Chefvolkswirt der Berenberg Bank. "Nun aber regieren Populisten von links und rechts das Land. Mit einer Koalition aus dem Sahra-Wagenknecht-Flügel der Linken und dem Alexander-Gauland-Flügel der AfD würde sogar Deutschland nach kurzer Zeit vor die Wand fahren." Nur dass Griechenland nach langer Krise (2010 bis 2013) noch recht wacklig ist und sich die Folgen einer wirtschaftspolitisch inkompetenten Regierung schneller zeigen.