Währungsunion Bekennen wir uns endlich zum Euro!

Der Euro liegt am Boden. Es fehlt noch die eine große Zukunftsvision, um ihn wieder aufzurichten.

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Nach sieben Jahren Schuldenkrise hat sich wenig verändert in der Währungsunion: Der Euro ist instabil, der Zank groß. Wir müssen da raus - und zwar gemeinsam.

Von Catherine Hoffmann

Mark Twain gab ein schönes Beispiel dafür ab, dass manch einer noch quicklebendig ist, selbst wenn Zeitungen schon Nachrufe über ihn verfassen. "Die Nachricht von meinem Tod ist stark übertrieben", erklärte er Journalisten, die wegen seines angeblichen Ablebens angereist waren. Ähnliches ließe sich über den Euro sagen, dessen Ende schon oft heraufbeschworen worden ist, den es zum Glück aber noch immer gibt. Der Euro lebt, wirtschaftlich läuft es in der Währungsunion nach vielen schwierigen Jahren wieder besser, politisch aber steht die Gemeinschaft so wackelig da wie selten zuvor.

"Die Währungsunion befindet sich in einem besorgniserregenden Zustand", sagt Jörg Haas, Wissenschaftler am Jacques Delors Institut in Berlin. Das ist die schlechte Nachricht. Die gute: Man braucht keine Vereinigten Staaten von Europa, um erfolgreich eine gemeinsame Geldpolitik zu betreiben. Aber man braucht genug politische Integration und genug Solidarität, um die bestehenden Probleme zu lösen. Und natürlich mutige Politiker.

Zu den Problemen gehört, dass der Euro - entgegen allen Versprechen - nicht dazu geführt hat, dass sich die Lebensverhältnisse in Europa einander angleichen, im Gegenteil. Die Maastricht-Regeln sind gescheitert, weil die einzelnen Euro-Länder ihre Haushalts- und Wirtschaftspolitik eben nicht an den Anforderungen der gemeinsamen Währungsunion ausrichten, sondern am nationalen politischen Kalkül. Was hat man nicht alles ausprobiert - Europäisches Semester, Sixpack, Twopack. Nichts hat funktioniert. Strukturreformen sind zu oft ausgeblieben, Investitionen auch. Die Folge: Das Wachstum ist trotz der jüngsten Erholung zu niedrig, die Schulden sind zu hoch. Dagegen kann auch die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) nicht viel ausrichten.

Europa braucht mehr Investitionen

Das Vertrauen in den Euro-Raum muss wiederhergestellt werden. Die Notenbankchefs von Deutschland und Frankreich fordern deshalb umfassende Reformen. Gastbeitrag von François Villeroy de Galhau und Jens Weidmann mehr ...

Etliche Euro-Mitglieder haben noch immer nicht das Ende der ökonomischen Durststrecke erreicht, die mit der drohenden Pleite Griechenlands vor sieben Jahren begann. Mancherorts liegt die Arbeitslosenquote heute noch bei 20 Prozent, unter Jugendlichen ist sie doppelt so hoch. Vor allem in den Volkswirtschaften, die von den Turbulenzen schwer getroffen wurden, verbessern sich die Lebensumstände der Menschen nur langsam. Neben Griechenland gilt dies besonders für Italien, Portugal und Spanien. Wie groß der Frust vieler Wähler ist, zeigen die schrumpfende Zustimmung für etablierte Parteien in allen vier Staaten und der große Zuspruch für Populisten von links oder rechts.

Die Europäer müssen sich endlich daranmachen, den Euro vor den Populisten zu bewahren und einige Konstruktionsfehler der Währungsunion zu beheben, unter denen sie seit ihren Anfängen leidet. Doch die Männer und Frauen, die politisch für Europa verantwortlich sind, trauen sich nicht. Sie halten sich allein schon deshalb für Pragmatiker, weil sie ohne Zukunftsvisionen die Euro-Krise managen, die sie selbst so pragmatisch produziert haben. Die Gründerväter des Vereinten Europas hatten auf Basis historischer Erfahrungen noch weit in die Zukunft vorausgedacht. Das wird heute oft als "Spinnerei" abgetan.

Doch was ist so spinnert daran, für die Euro-Zone einen Finanzminister mit eigenem Investitionsbudget und demokratischer Legitimation zu fordern, wie es der neue französische Präsident Emmanuel Macron tut? Was ist verkehrt daran, eine Zentralbank zu schaffen, die als "lender of last resort" wirksam gegen Schocks vorgehen kann und eine Zuflucht bietet für notleidende Banken und Staaten? Doch dazu müsste man ihr Euro-Anleihen an die Hand geben, noch so eine verrückte Idee. Derzeit können sich die europäischen Politiker noch nicht einmal darauf verständigen, die Bankenunion zu vollenden, weil Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stellvertretend für viele Deutsche eine gemeinsame Einlagensicherung für Bankguthaben scheut.

Kehrtmachen ist keine Option

Ein solidarisches Europa darf keine Utopie bleiben. Allein schon, weil sich der Weg zurück zu einer Zeit vor der Währungsunion verbietet: Auflösen ist keine Option. Aus dem Euro auszusteigen und nationale Währungen wieder einzuführen, ist viel teurer als gemeinhin angenommen. Darauf macht der US-Ökonom Barry Eichengreen aufmerksam. Kurzfristige Kapitalverkehrskontrollen würden keineswegs ausreichen, um die Flucht des Geldes aus dem Süden in den Norden zu bremsen. Neue Drachmen, Lire, Pesos und Escudos würden massiv abwerten, was wiederum die D-Mark enorm verteuern würde und die deutsche Exportwirtschaft ruinieren dürfte. Nicht zuletzt blieben die Südländer auf einer gewaltigen Rechnung an die EZB sitzen. Eine Rechnung, die EZB-Chef Mario Draghi Ländern präsentieren würde, die sich vom Euro lossagen. Italien zum Beispiel müsste mehr als 400 Milliarden Euro zurückzahlen, das wären für jeden Italiener, egal ob Mann, Frau oder Kind rund 6600 Euro. Wie gesagt: keine Option.