Regierungskoalition Wie zwei Erzfeinde Italien retten wollen

Ohne Wachstum ist Italien verloren: Ministerpräsident Enrico Letta soll das Land gemeinsam mit Ex-Regierungschef Berlusconi aus der Rezession führen. Von Teamarbeit ist aber kaum etwas zu spüren, die Koalitionäre bekriegen sich.

Von Ulrike Sauer, Rom

Nie war Italien in der kollektiven Vorstellung so sehr bei sich selbst gewesen wie 1960, als Federico Fellini mit dem Film "La Dolce Vita" einem ungestüm wachsenden, nach Zukunft gierenden Italien ein Denkmal setzte. Nie hat Italien die Welt so für sich eingenommen wie damals.

Und noch nie war es so weit von diesem Mythos entfernt wie in den ersten 20 Tagen der großen Koalition in Rom. Erstmals hat dort nun die Generation der Babyboomer die Macht übernommen - eine Generation, die gerade erst geboren wurde, als Fellinis Werk die Massen faszinierte. Der Wirtschaftsfachmann Enrico Letta, Jahrgang 1966, führt ein ungewöhnlich junges Kabinett an. Es wurde aus der Not geboren. Mangels Alternative schlossen zwei Erzfeinde eine Zwangskoalition: Lettas sozialdemokratische PD und die Partei des Rechtspopulisten Silvio Berlusconi.

Doch wird es dieses Bündnis aus so ungleichen Partnern tatsächlich schaffen, das Abschmieren der italienischen Wirtschaft zu verhindern? Wird es Letta und seiner Koalition gelingen, die Schuldenmacherei zu stoppen und zugleich das Wachstum zu fördern? Denn vor allem daran, an der wirtschaftlichen Dynamik, mangelt es dem Industrieland Italien, der Heimat von Fiat und Enel und Eni. Auch Letta weiß das: "Ohne Wachstum ist Italien verloren."

Kraftakt, der höchste Geschlossenheit erfordert

Und Wachstum gibt es in Italien schon seit Langem nicht mehr: Hinter dem Land liegen bereits sieben Quartale Rezession. Eine so lange Durststrecke hat es nie gegeben. Zwischen 2007 und 2013 gingen neun Prozentpunkte der Wirtschaftskraft verloren. Das Inlandsprodukt schrumpfte um 150 Milliarden Euro. Auch in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres ging die Wirtschaftsleistung noch mal zurück, um 0,5 Prozent - und damit stärker als erwartet.

Der neue Premierminister versucht deshalb, einen Mittelweg einzuschlagen: Er will sparen, aber nicht ganz so einseitig wie sein Vorgänger Mario Monti mit seiner Expertenregierung. Er will die errungene Haushaltsdisziplin nicht gefährden, aber - soweit dies angesichts der Austeritätspolitik möglich ist - auch mehr für Jobs und Investitionen tun. Es ist ein Kraftakt, der höchste Geschlossenheit erfordert. Von konstruktiver Teamarbeit ist in der großen Koalition aber so gut wie nichts zu spüren. Die Koalitionäre bekriegen sich untereinander und vermasselten Letta den Start.

In der italienischen Wirtschaft verfolgen sie diese Auseinandersetzungen mit großer Sorge. "Italien hat nicht nur das Wachstum, sondern auch die Hoffnung auf Wachstum verloren", stöhnt Ex-Bankmanager Pietro Modiano, Präsident der Finanzholding Carlo Tassara. Auch Ex-Premier Mario Monti schwant nichts Gutes. "Ich fürchte, dass die große Koalition zum Nullsummenspiel wird", sagt der Professor besorgt. Er hat Angst, dass die dringenden Reformen beim Austausch von Gefälligkeiten zwischen Rechten und Linken auf der Strecke bleiben.

Aber welche Alternative, so fragt man sich in den anderen europäischen Hauptstädten, in Berlin und Paris, aber auch in Rom, hat Italien denn? "Diese Regierung ist die einzige Hoffnung, die wir haben, um in nächster Zeit etwas zu ändern", sagt Industriellenchef Giorgio Squinzi. Wer sie aufs Spiel setze, stürze die Wirtschaft ins Desaster, warnt der Chemieunternehmer die streitenden Koalitionäre. Squinzi gehört zu jenen, die die Hoffnung deshalb noch nicht aufgegeben haben: "Der Niedergang Italiens ist nicht unaufhaltbar", meint er und rät als leidenschaftlicher Rennradfahrer dem Team von Enrico Letta: "Hört nie auf, in die Pedale zu treten!"

"Entweder verschwindet die Steuer bis August, oder die Regierung stürzt"

Am Freitag folgte Lettas Regierung diesem Ruf und fasste die ersten Beschlüsse: Der Staat schießt eine Milliarde Euro in die leere Arbeitslosenkasse für ehemalige Beschäftigte aus Kleinunternehmen. Zudem wird die umstrittene Immobiliensteuer auf selbst genutzten Wohnraum ausgesetzt - ein Zugeständnis an Berlusconi, der seinen Wählern die Abschaffung der "kriminellen" Abgabe versprochen hatte.

Vier Milliarden Euro kostet das den neuen Finanzminister Fabrizio Saccomanni, doch Letta hat, um das Geld wieder hereinzuholen, umgehend eine Neuordnung der gesamten Immobiliensteuern angekündigt. Von Berlusconis Wirtschaftsexpertem Renato Brunetta kassierte er die Drohung: "Entweder verschwindet die Steuer bis August, oder die Regierung stürzt."

Der Streit lenkt von den eigentlichen Problemen ab: den fehlenden Jobs. "Dringender ist es, das Thema Beschäftigung anzupacken", fordert denn auch Unicredit-Chef Federico Ghizzoni. Vom Weltwährungsfonds über die OECD bis hin zu den europäischen Institutionen: Alle drängen Italien, schleunigst die Steuern auf Arbeitseinkommen zu senken. Mit einer Abgabenlast von 42,3 Prozent liegt das Land sieben Punkte über dem EU-Durchschnitt. Für Italiens Wettbewerbsfähigkeit ist das Gift.

Auf das "Italien-Sein" besinnen

Letta und seinem Finanzminister Saccomanni braucht man das nicht zu sagen. Der bisherige Generaldirektor der römischen Notenbank, Saccomanni, verfolgt eine klare Strategie. Er setzt alles daran, Italien am 29. Mai aus dem EU-Strafverfahren wegen überhöhten Defizits zu holen. Denn Italien hat sein Haushaltsdefizit nach drei Jahren unter die Drei-Prozent-Marke gedrückt. Rechnet man die Rezessionseffekte heraus, ist das Krisenland sogar einem ausgeglichenen Etat nahe - anders als Frankreich und Spanien, denen Brüssel gerade Aufschub beim Defizitabbau gewähren musste.

Die Entlassung aus dem Strafverfahren hätte einen handfesten Vorteil für Italien: Das ausgepowerte Land dürfte produktive Staatsausgaben dann zum Teil aus dem Haushalt ausklammern. So würden zehn bis zwölf Milliarden Euro für Investitionen frei, hofft Saccomanni.

Und auch der neue Ministerpräsident hat trotz des ewigen Streits in seiner Koalition die Hoffnung noch nicht aufgegeben, an das Glück der Sechzigerjahre anzuschließen. "Unser Land", sagte Enrico Letta in seiner Regierungserklärung, "muss sich wieder auf das Italien-Sein besinnen."