Nahaufnahme L'Epa, c'est moi

Seine Kritiker schmähen Benoît Battistelli als "Sonnenkönig". Ob sein Stuhl als Chef des Europäischen Patentamts wackelt, ist aber unklar.

(Foto: AFP)

Das Europäische Patentamt steckt in einer tiefen Krise. Die hat auch Benoit Battistelli zu verantworten. Kritiker werfen ihm vor, dass er diktiere und nicht diskutiere.

Von Katja Riedel

Welche Bedeutung die kommenden Tage für Benoît Battistelli haben werden, darüber gehen die Darstellungen weit auseinander. Während sich sein Umfeld um Normalität bemüht, behaupten seine Gegner, der Präsident des Europäischen Patentamtes (Epa) stecke mitten in einer tiefen diplomatischen Krise. Es sei sogar die tiefste seiner sechsjährigen, an Konflikten nicht gerade armen Amtszeit.

Um Patente und ihren ökonomischen Wert geht es längst nicht mehr. Im Fokus steht ein Zerwürfnis zwischen dem Franzosen und seinen Getreuen einerseits und Teilen der Mitarbeiter andererseits - ein Zwist, in dem keine Seite zimperlich agiert. Battistellis Gegner hoffen nun auf einen Showdown bei der Sitzung des ihm übergeordneten Verwaltungsrates, der von Mittwoch an in München tagt. Der Epa-Chef hatte sich zuletzt mit dem Gremium bereits in einem Streit um die externe Untersuchung mehrerer spektakulärer Entlassungen überworfen. Doch das Amt beschwichtigt: "Wir erwarten nicht, dass etwas passiert", sagt die Kommunikationschefin. Keinen großen Knall, keinen Schlag durch den gordischen Knoten - und schon gar keinen Rücktritt.

Der Krieg am Epa hat nicht nur mit den Reformen zu tun, die Battistelli auf Wunsch der 38 Mitgliedsstaaten seit 2010 umsetzt, sondern auch mit dem Chef selbst und mit der Welt, aus der er kommt. Der 68-Jährige sei einer, der diktiert, nicht diskutiert, berichten Menschen, die ihn lange kennen. Der schnell laut werden könne, wenn er Widerspruch bekomme. Er sei stark im zentralistischen französischen System verhaftet. Gemeint ist das Selbstverständnis, das er an der Ena gelernt hat, jener Straßburger Elitehochschule, die als Tor zu den Schaltstellen der französischen Politik und Verwaltung gilt. Vielleicht deshalb hat Battistelli sehr lange sehr vieles scheinbar ungerührt an sich abperlen lassen. Er ist seinen Kritikern nicht auf Augenhöhe begegnet, sondern hat sie von oben herab betrachtet, aus dem obersten Stockwerk seiner Münchner Zentrale, von wo aus er die Geschicke des Amtes lenkt.

Es scheint, als habe Battistelli lange geglaubt, alles lasse sich abdrehen wie ein tropfender Wasserhahn: die Plakate, die seinen Rückzug als Epa-Chef fordern, auf denen er als "Sonnenkönig" geschmäht wird. Auch die angeblich inkriminierenden Dokumente aus seinem Amt und die Gerüchte, die gestreut und über Internetforen verbreitet werden.

Man muss kein Freund des Franzosen sein, um nachvollziehen zu können, dass Battistelli diese Angriffe nun nicht länger dulden wollte. Mit einem Federstrich hatte er sich mächtiger Gegner entledigen wollen - doch er könnte dabei zu weit gegangen sein. Im Januar setzte Battistelli die Chefin der Gewerkschaft Suepo samt zweier Kollegen vor die Tür und strich ihnen die Pensionen zusammen. Sie sollen Personalvertreter bedroht haben, behaupten Battistelli und ein Untersuchungsbericht. Der Anwalt der Gewerkschaftschefin bestreitet alle Vorwürfe. Die Entlassung löste neue Proteste aus. Der Verwaltungsrat schlug darum vor, die umstrittenen Disziplinarfälle extern untersuchen zu lassen. Für den machtbewussten Battistelli ein Affront. Eine Sitzung soll er wutschnaubend und türenschlagend verlassen haben. Und der Verwaltungsrat stellte ein scharf formuliertes Ultimatum, das schnell in Internetforen kursierte und für die Gegner Anlass bot, auf einen Showdown zu hoffen.

Dem sei keineswegs so, betont Battistellis Umfeld nun. Das Schreiben sei nur ein Entwurf, diplomatisches Geplänkel, die Forderung längst passé. Battistelli selbst soll allerbester Laune sein. Ob das aber ein Pokerface ist oder Gewissheit, müssen die kommenden Tage zeigen.