Von Th. Denkler

Finanzminister Steinbrück will lieber in Ruhe Instrumente entwickeln, mit denen in der Krise Arbeitsplätze gehalten werden können - anstatt immer neue Milliardensummen zur Kenntnis nehmen zu müssen.

Es ist sonst nicht Steinbrücks Art. Aber wenn es um Fragen nach einem Konjunkturprogramm geht, hält sich der Bundesfinanzminister zurück. Nicht unbedingt vornehm zurück. Es sollten jetzt mal "alle den Mund halten" die meinen, einen Vorschlag nach dem anderen in die Welt setzen zu können, wie eine drohende Rezession zu verhindern sei.

Solche Sätze nähren den ungerechtfertigten Verdacht, Steinbrück hätte etwas Grundsätzliches gegen Konjunkturprogramme. Das stimmt nicht. Er hat nur etwas gegen Konjunkturprogramme alter Prägung, wie sie sich in neuer Einmut SPD-Vize Andrea Nahles und Linksparteichef Oskar Lafontaine vorstellen.

Nahles will sich mit 25 Milliarden Euro gegen den Abschwung stemmen. Nicht kleckern, klotzen, sei das Gebot der Stunde. Oskar Lafontaine sieht das genauso, aber 25 Milliarden Euro reichen ihm nicht. Wenigstens 50 Milliarden Euro müssten es schon sein.

Japan legt Konjunkturprogramm auf

Angefeuert werden solche Ideen auch von jüngsten Nachrichten aus Japan. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt will mit einem zweiten Konjunkturprogramm innerhalb von zwei Monaten die Wirtschaft retten. Dafür sollen 40 Milliarden Euro unters Volk gebracht werden.

Klingt gewaltig, tatsächlich aber entspricht das gerade mal einem Prozent des japanischen Bruttoinlandsproduktes, also der Summe der wirtschaftlichen Jahresleistungen des Landes. Ein Tropfen auf einen heißen Stein.

Japans Weg geht vor allem über Steuersenkungen. Gerade davon halten Experten hierzulande wenig. Die, die überhaupt noch Steuern zahlen, legen ihr Geld dann noch häufiger zur Seite, ist die Befürchtung. Deutschland gehört ohnehin zu den Staaten mit der höchsten Sparquote.

Wohl um solchen Überbietungswettkämpfen aus dem Weg zu gehen rät Steinbrück zu etwas mehr Ruhe. Schließlich will er kommende Woche seine Vorstellungen von einem Konjunkturprogramm neuer Prägung der Öffentlichkeit präsentieren.