Forschung zu Waffenexporten Einfach skrupellos

Das Geschäft mit Rüstungsgütern lohnt sich, darum wird bei vielen Deals bestochen. Doch wer rüstet auf? Wer ab? Ein Besuch bei den Friedensforschern von Sipri.

Von Silke Bigalke, Stockholm

Die Zahlen von Pieter Wezeman zeigen, wie sich die Gewichte auf der Welt langsam verschieben. Wezeman ist Forscher am Sipri, dem Stockholmer Institut für Friedensforschung. Seine Aufgabe ist es, Waffen und andere Rüstungsgüter zu zählen, die weltweit gehandelt werden. Im kleinen Besprechungsraum des unscheinbaren, weißen Sipri-Gebäudes im Stockholmer Vorort Solna sitzt Wezeman mit einem Tee in der Hand und erläutert große Zusammenhänge. Sie sollen verdeutlichen, wie Rüstungsindustrien unter Druck geraten, warum Exportregeln aufgeweicht, Amtsträger bestochen und Waffen an Länder geliefert werden, bei denen zumindest fragwürdig ist, ob sie die Menschenrechte achten.

Das Sipri nutzt dafür nur öffentlich zugängliche Quellen. Wezeman kann nicht sagen, ob ehemalige Bundestagsabgeordnete womöglich in einen Bestechungsfall verwickelt waren, bei dem deutsche Panzer nach Griechenland verkauft wurden. Aber er sagt, dass schon immer die Frage gewesen sei, wozu Griechenland eigentlich so viele Waffen, so viele Panzer brauche. "Das ergab keinen Sinn. Der Gedanke, dass da Bestechung im Spiel ist, ist nicht neu."

Eine andere Frage: Kann Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) umstrittene Rüstungslieferungen nach Algerien und Saudi-Arabien wirklich nicht mehr stoppen, wenn die Vorgänger-Regierung sie bereits genehmigt hat? Wezeman weiß es nicht. Er fragt: "Warum braucht Saudi-Arabien überhaupt all diese hochentwickelten Waffen?" Iran, das immer als potenzielle Bedrohung angeführt wird, stehe unter Embargo und sei nicht in der Lage aufzurüsten. "Wenn der Westen all diese Rüstung an Saudi-Arabien verkauft, untergräbt dies dann nicht eine Konfliktbewältigung in der Region?"

Europa und Nordamerika rüsten ab - alle anderen Staaten auf

Wezemans Zahlen zeigen, vereinfacht gesagt, vor allem eines: Europa und Nordamerika rüsten ab, der Rest der Welt rüstet auf. Genau hier liegt das Problem der hiesigen Rüstungsindustrie. Wenn die Armeen ihrer Heimatmärkte keine Waffen mehr brauchen, müssen sie neue Abnehmer finden. Deutschland ist den Sipri-Zahlen zufolge immer noch drittgrößter Waffenexporteur der Welt. Gleichzeitig haben die europäischen Staaten von Anfang 2009 bis Ende 2013 ein Viertel weniger Rüstung importiert als in den fünf Jahren zuvor. Die USA sind zwar immer noch mit Abstand das Land, das am meisten Geld für seine Streitkräfte ausgibt. Nach Ende des Irakkrieges und mit dem beginnenden Rückzug aus Afghanistan haben sie jedoch vergangenes Jahr 7,8 Prozent weniger investiert als 2012. Saudi-Arabien dagegen hat seine Waffenimporte stark erhöht und ist nun fünftgrößter Einkäufer der Welt - nach Indien, China, Pakistan und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Eine weitere Herausforderung: Die neuen Abnehmer streben danach, eine eigene Industrie aufzubauen. "China als neuer Exporteur und Russland mit neuen Technologien drängen mit ihren Produkten und massiver politischer Unterstützung auf den Weltmarkt", sagt Christian-Peter Prinz zu Waldeck, Geschäftsführer beim Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV). "Dadurch verschärft sich der weltweite Wettbewerb." Die Sipri-Zahlen belegen das: China konnte seinen Anteil an weltweiten Waffenlieferungen in den vergangenen fünf Jahren verdreifachen, steht jetzt an vierter Stelle der wichtigsten Exporteure. Russland, auf Platz zwei, hat deutlich zum Spitzenreiter USA aufgeholt.

"China und Russland werden auch politisch bedeutsamer. Es ist eine Verschiebung der globalen Sicherheitsarchitektur", sagt Michael Brzoska, wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik. Besorgniserregend findet er das nicht, noch nicht.