Als aus der Finanzkrise eine ausgewachsene Wirtschaftskrise wurde, zeigte der Bund, was der Steuerzahler kann: Über die Abwrackprämie wurde die Anschaffung neuer Autos finanziert, den Unternehmen wurde über das Instrument Kurzarbeit das Personal billiger gemacht - und es gab Kredit. Beispielsweise über den Deutschlandsfonds.
Seit seiner Installierung vor einem Jahr habe er die Finanzierung von insgesamt 12.200 Unternehmen gesichert, teilte das Wirtschaftsministerium mit. Darunter seien rund 8000 kleine und mittlere Unternehmen gewesen, die mittels einer Bürgschaft der Bürgschaftsbanken unterstützt wurden.
Insgesamt wurden den Angaben zufolge 11,5 Milliarden Euro in Form von Krediten und Bürgschaften bewilligt. Damit sollen 130.000 Arbeitsplätze gesichert worden sein.
"Optimierungsbedarf"
Der Wirtschaftsfonds Deutschland ist im März 2009 aufgelegt worden. Ziel des Fonds ist es, die Geldversorgung der Wirtschaft in der Finanzkrise zu sichern, weil Banken teils zögerlicher Darlehen vergeben.
Der Deutschlandfonds ist Teil der Konjunkturpakete der Bundesregierung. Er ist mit insgesamt 115 Milliarden Euro ausgestattet. Die gemessen am Gesamtvolumen geringe Inanspruchnahme belegt aber zugleich, wie schwer sich die Bundesregierung mit der Einschätzung der Krisenfolgen tat.
Möglicherweise ist das geringe Interesse aber auch Folge des umständlichen Verfahrens: Ernst Burgbacher (FDP), Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsministerium, sagte, dass die Evaluierung noch "Optimierungsbedarf" gezeigt habe, "insbesondere hinsichtlich der Verfahrensdauer und des Verfahrensaufwands".
Dennoch seien die "Bürgschaften der Bürgschaftsbanken für viele kleine und mittelständische Unternehmen in der Krise oftmals die einzige Möglichkeit, einen Kredit zu erhalten."
Es sei daher nicht verwunderlich, dass 90 Prozent der im Rahmen der Evaluierung Befragten das aktuelle Angebot der Bürgschaftsbanken für "wichtig" oder "sehr wichtig" hielten.