Äthiopien Gejagter Mann

Not und Elend in Äthiopien: Durch umstrittene Umsiedlungsprojekte verloren zehntausende Menschen ihre Heimat.

(Foto: Andreea Campeanu)

Millionen Menschen litten durch Umsiedlungsprojekte der Weltbank. Die Organisation hatte im Frühjahr mehr Schutz versprochen, passiert ist bisher aber wenig. Aber ein Übersetzer sitzt nun im Gefängnis.

Von Sasha Chavkin und Katrin Langhans, Berlin

Pastor Omot Agwa wusste, dass er in Gefahr war. "Grüße aus Äthiopien im Namen unseres Herrn Jesus Christus", schrieb er am 11. März in einer Online-Nachricht an Freunde und Kollegen. "Ich informiere euch, dass ich seit gestern von Wachleuten verfolgt werde."

Omot Agwa, ein Pastor mit sanften runden Gesichtszügen, war der äthiopischen Regierung schon länger ein Dorn im Auge. Er hatte seine Stimme erhoben im Namen der Anuak, einer vorwiegend christlichen Gruppe, die im Südsudan und im Westen von Äthiopien lebt. Agwa hatte sich gegen äthiopische Beamte ausgesprochen, weil diese seine Landsleute in der Region Gambella geschlagen und getötet haben sollen.

"Bitte betet, dass Gott mir hilft, ich weiß nicht, was ich machen soll."

Nur wenige Tage bevor Agwa die Nachricht an seine Freunde abschickte, hatte ein Beamter in der evangelischen Kirche in der Hauptstadt Addis Abeba nach ihm gesucht. "Er will mich festnehmen", schrieb Agwa. Gründe dafür gab es aus Sicht der Regierung sicher viele: Agwa stand Nichtregierungsorganisationen nahe und setzte sich kritisch für sein Volk ein. In diesem Moment aber schien eine Sache besonders schwer zu wiegen: Kurz zuvor hatte Agwa als Übersetzer für ein unabhängiges Prüfgremium der Weltbank gearbeitet: Für den "Inspection Panel". Der sollte herausfinden, ob Regierungsbeamte Gelder der Weltbank dafür verwendet hatten, um das Volk der Anuak gewaltsam von ihrem Land zu vertreiben. Sie seien vergewaltigt worden, geschlagen, ermordet, so der Vorwurf der Anuak.

Zehntausende Menschen waren in einem Gesundheitsprogramm der äthiopischen Regierung in Gambella umgesiedelt worden, ein Teil ihres fruchtbaren Landes wurde verkauft. Zur selben Zeit sollte ein Weltbankprojekt die Lebensbedingungen verbessern. Das Prüfgremium schrieb in seinem Abschlussbericht, es habe eine "operative Verbindung" zwischen dem Regierungs- und dem Weltbankprojekt gegeben. Verantwortung will die Weltbank trotzdem bis heute nicht übernehmen.

Im Frühjahr hatte das Internationale Konsortium für Investigative Journalisten (ICIJ), zu dem in Deutschland Reporter der Süddeutschen Zeitung, des NDR und WDR gehören, herausgefunden, dass etwa 3,4 Millionen Menschen in Weltbank-Projekten vertrieben worden waren oder einen Teil ihrer Lebensgrundlage verloren haben. Menschen in Äthiopien, Indien, Albanien, Brasilien, Honduras. Menschen aus Schwellenländern, Kriegsgebieten und aus den ärmsten Ländern der Welt. Viele von ihnen leiden noch heute unter den Folgen der Mammutprojekte.

Im Frühjahr hatte die Weltbank, die als größte Entwicklungsbank weltweit den Bau von Krankenhäusern, Sanitäranlagen oder Schulen finanziert, um Armut zu bekämpfen, "schwere Fehler" eingestanden. Man habe viele Projekte nicht ausreichend überwacht, hieß es. Aus einem internen Bericht ging sogar hervor, dass Mitarbeiter nicht mal in der Hälfte der untersuchten Fälle dokumentiert hatten, wie das Leben der Menschen weiterging, die wegen der Großprojekte weichen mussten. Weltbankpräsident Jim Yong Kim sagte : "Wir wollen und werden es besser machen."

Ein großes Versprechen. Nur konkret ist seitdem nicht viel passiert. Zwar überarbeitet die Weltbank derzeit ihre Schutzmaßnahmen, die sogenannten Safeguards, die Kreditnehmer beachten müssen, die Projekte mit Geldern des öffentlichen Arms der Weltbank finanzieren. Aber der neue Entwurf, der Völker vor Unrecht schützen soll, ist löchrig. Nicht nur Menschenrechtsorganisationen betrachten ihn kritisch. Auch die Bundesregierung, die immerhin nach Großbritannien, den USA und Japan viertgrößter Geldgeber der Weltbank ist und nach eigener Einschätzung "großen Einfluss" hat, sieht Nachholbedarf. In zahlreichen Konsultationen in Washington habe man zwar erreicht, die Vorschriften zur Kinder- und Zwangsarbeit zu schärfen. Aber: "Bei der adäquaten Einbeziehung von Menschenrechten ist der Entwurf hinter den deutschen Erwartungen zurückgeblieben", sagt eine Regierungssprecherin. "Bei sensiblen Themen wie Umsiedlungen erwarten wir daher von der Weltbank klare und präzise Richtlinien."

Nichtregierungsorganisationen wie Human Rights Watch und Urgewald bemängeln, dass Nehmerländer zu viel Einfluss haben. Sie sind selbst dafür verantwortlich, die Regeln einzuhalten. Schwammige Formulierungen wie "falls möglich" oder "wie es für die Weltbank akzeptabel ist" verwässern den Schutz. Kritiker glauben, die Weltbank halte die Regeln bewusst offen, weil ihre Konkurrenz zunimmt. Seit Juli vergibt die Entwicklungsbank der Brics-Länder Kredite, bis Anfang 2016 soll die Asiatische Infrastrukturbank AIIB ihre Arbeit aufnehmen. Wenn die Weltbank voraussichtlich Ende des Jahres ihre neuen Schutzmaßnahmen verabschieden wird, hat das Folgen für Millionen Menschen in Projekten weltweit.

"Bitte betet, dass Gott mir hilft, ich weiß nicht, was ich machen soll", schrieb Omot Agwa seinen Freunden im März in seiner Nachricht. "Ich habe mich jetzt in meinem Zimmer eingeschlossen."

Vier Tage später verließ er sein Haus, um zu einem Kirchenworkshop in Kenia zu fliegen. Er kam nicht weit. Äthiopische Beamte verhafteten ihn am Flughafen. Der Kirchenworkshop, so der Vorwurf der äthiopischen Regierung, sei nur ein Vorwand des Pastors gewesen, um terroristische Aktionen im Land zu planen. Seit September ist diese Anklage offiziell.

Menschenrechtsorganisationen, die sich mit dem äthiopischen Recht auskennen, schätzen, dass Omot Agwa 20 Jahre Gefängnis drohen, sollte er verurteilt werden. Weder die Weltbank noch die äthiopische Regierung reagierten auf eine Anfrage des ICIJ. Das Geld jedenfalls fließt weiterhin. Die Weltbank unterstützte die äthiopische Regierung mit mehr als 1,3 Milliarden Dollar, als bereits bekannt war, dass ihr ehemaliger Übersetzer im Gefängnis sitzt und dass es eine "operative Verbindung" zwischen dem Regierungs- und dem Weltbankprojekt gegeben habe. Das neueste Programm soll die Gesundheit und Bildung der Bevölkerung verbessern. Es ersetzt einen Teil eben jenes Projektes, bei dem Omot Agwa half, die Vorwürfe gegenüber der Weltbank aufzuklären.

Linktipps zur Weltbank-Recherche